Drucksache - 0593/XVIII  

 
 
Betreff: Nichtraucherschutzgesetz in Neuköllner Gaststätten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPFDP
Verfasser:Lück, AndreasLück, Andreas
Drucksache-Art:Große Anfrage 1Große Anfrage 1
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
20.02.2008 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin beantwortet   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Große Anfrage
Antwort zur Anfrage
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

1.       Mit welchen Maßnahmen des Ordnungsamtes müssen Gastwirte und Raucher zukünftig rechnen, mit denen die Einhaltung des seit 1. Januar 2008 geltenden Rauchverbotes in Gaststätten durchgesetzt werden soll?

 

2.       Wie viele Ordnungswidrigkeitenanzeigen diesbezüglich sind seit Anfang des Jahres beim Ordnungsamt eingegangen, durch wen erfolgten diese (Betroffene oder Unbeteiligte), und wie hat das Ordnungsamt darauf reagiert?

 

3.       Wie viele Gaststätten in Neukölln haben

a)     abgetrennte Raucherräume ausgewiesen

b)     keine abgetrennten Raucherräume ausgewiesen

c)    auf Grund baulicher Gegebenheit keine Möglichkeit, einen abgetrennten Raucherraum einzurichten?

 

4.       Wie hoch wird schätzungsweise die Anzahl der Neuköllner Gastronomiebetriebe sein, die auf Grund von Umsatzrückgängen bei einer konsequenten Durchsetzung des Rauchverbotes schließen müssten?

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zur Startseite
zum Seitenanfang