Drucksache - 0257/XVIII  

 
 
Betreff: Big Brother is watching you - Videoüberwachung eines Konzerns
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDSPD
Verfasser:Albrecht, MarcusAlbrecht, Marcus
Drucksache-Art:Große Anfrage 1Große Anfrage 1
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.04.2007 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin beantwortet   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Große Anfrage
Beantwortung der Anfrage
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

1.    Wird durch die Videokamera Ecke Hasenheide/Hermannplatz öffentliches Straßenland von Neukölln überwacht?

 

2.    Wenn ja, ist eine solche Überwachung durch die zuständigen Behörden genehmigungspflichtig?

 

3.    Wenn ja, wurde eine solche Genehmigung eingeholt?

 

4.    Müssen bei Überwachungen durch Videoanlagen entsprechende Hinweisschilder angebracht werden?

 

5.    Wenn ja, weshalb erfolgte dies bisher nicht?

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zur Startseite
zum Seitenanfang