Auszug - Mitteilungen der Verwaltung
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Herr Bezirksstadtrat Blesing informiert über:
· BVV-Anfrage - Wartehäuschen vor dem Ex-Hertie-Gebäude: Die BVG stimmt unserem Wunsch zu; Ausführung nimmt noch etwas Zeit in Anspruch.
· Derzeit läuft das Anhörungsverfahren der VLB für die abknickende Vorfahrt an der Kreuzung Lipschitzallee in den Kölner Damm, außerdem ist Tempo 30 km/h nachts für die Johannisthaler Chaussee und 30 km/h ab Kreuzung Rudower Straße bis Petunienweg angeordnet worden.
· Eine Bürgerin schlägt die Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Weichselstraße zwischen Donaustraße und Karl-Marx-Straße vor, da die Lärmbelästigung durch das Kopfsteinpflaster erheblich ist. Es gäbe eine erhebliche Belastung durch LKW, die diese Straße als Schleichweg zwischen Sonnenallee und Karl-Marx-Straße nutzen. Die bei der Drs. Nr. 1492/XVIII angeführten baulichen Maßnahmen müssten auch hier umgesetzt werden. Die Mitglieder nehmen den Vorschlag nicht auf.
· Die Baumaßnahme in der Parchimer Allee wird um ca. 250.000 € teurer als ursprünglich kalkuliert. Unter anderem wegen der gestiegenen Rohstoffpreise und der höheren Nachfrage. Mittel werden aus anderen Maßnahmen verlagert. In diesem Zusammenhang muss auch nochmal die Drs. Nr. 0868/XVIII (Fußgängerweg Fulhamer Allee/Parchimer Allee direkt vor der Albert-Einstein-Schule kurz vor der Sackgasse) überdacht werden. Nach technischer Prüfung fallen dafür noch ca. 20.000 € zusätzlich an. Bitte bis zum nächsten Ausschuss mitteilen, ob der Beschluss aufrecht erhalten bleibt.
· Durch den Asbestfund beim Buckower Damm hat sich die Maßnahme von 180.000 € auf 350.000 € verteuert und kann erst im Jahr 2011 fortgesetzt werden.
· Die Baumaßnahme der Berliner Wasserbetriebe in der Erkstraße verzögert sich.
· Die BVG lässt mitteilen, dass die Anpassung der Buslinie M 246 bzw. der Ansagetext und die Namen der Bushaltesstationen in Bezug auf die Umbenennung der Britzer Allee in Chris-Gueffroy-Allee erst mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2010 erfolgen kann.
· Die Beschilderung der Tonnagebeschränkung für die Thielenbrücke ist an der LZA Pannierstraße/Pflügerstraße in Richtung Kreuzberg Z 262 mit dem Hinweis in 200 m. auf Kreuzberger Seite ist auf der Reichenberger Straße vorgesehen.
· Die BSR hat uns die gewünschten Standorte für die Wertstoffsammelbehälter in Siedlungsgebieten übermittelt.
· Mit der BSR wird es ein Pilotprojekt zum besseren Säubern der Fahrbahnränder, u. a. in der Hufeisensiedlung geben, das durch Haltverbotsschilder flankiert wird. Die Maßnahme beginnt am 01.11.2010.
· Die Straße 44 in Buckow wird in Lindholzweg umbenannt. Die Privatwege am ehemaligen Kraftwerk Minzeweg werden nach Vorschlag der Anwohner benannt (Pflanzennamen).
· Auf Wunsch der Michael-Ende-Schule bzw. der Gesamtelternvertreter wurde das Haltverbot im Kreuzungsbereich Lettberger Straße um 15 m verlängert, um eine bessere Querung-/Einsicht in den Straßenverlauf zu sichern.
· Ein Firmenverbund will mit Zustimmung SenStadt 28 Standorte für Elektro-Tankparkplätze einrichten. Tief muss diese überprüfen. Ggf. sind Konkurrenten zu berücksichtigen.
· In Vorbereitung ist eine StrABG-Maßnahme „Neubau Fahrradweg Buckower Damm“, die ausführlicher in der nächsten Sitzung vorgestellt wird.
· Auf Nachfragen hat die VLB Folgendes mitgeteilt: Leider habe ich ganz aktuell erfahren, dass die Lichtzeichenanlage Johannisthaler Chaussee (Höltermannsteig) samstags immer noch um 22.00 Uhr abschaltet, wenngleich unsere Anordnung vom 18. März 2009 zur Verlängerung der Betriebszeit auf samstags bis 24.00 Uhr, bereits seit 28. Mai 2009 umgesetzt sein sollte. [Protokollanmerkung: Die Umstellung ist zum 18.09.2010 erfolgt.]
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