Auszug - Nächste Sitzung: 14. September 2010  

Frau Schoenthal teilt mit, dass die nächste Sitzung des Sozialausschusses am 14. September 2010 stattfinden wird und eine gesonderte Einladung folgt. Herr Glücklich beruft sich in diesem Zusammenhang auf die Aussage der Ausschussvorsitzenden in der letzten Sitzung vor der Sommerpause, wonach der Termin am 24. August 2010 die vorgezogene Ausschusssitzung vom 14. September 2010 sein sollte. Dies hat zur Folge, dass einzelne Fraktionsmitglieder der CDU bereits einen anderen Termin für diesen Tag bestätigt haben. Frau Schoenthal erklärt, dass für den 14. September 2010 bereits Mitarbeiter des Pflegestützpunktes eingeladen wurden und sie an diesem Termin daher festhalten möchte. Im Rahmen einer anschließenden Diskussion schlägt Herr BzStR Büge vor, dass ersatzweise die Oktobersitzung auch vor dem Hintergrund der Urlaubsplanung für die Herbstferien ausfallen könnte. Frau Schoenthal bittet um Mitteilung, ob dieser Alternative von den Mitgliedern der CDU-Fraktion zugestimmt wird und ggf. ein Vertreter an der Ausschusssitzung teilnehmen kann. Da zunächst keine Einigung in der Angelegenheit erzielt werden kann, soll eine Klärung im nächsten Ältestenrat erfolgen. Frau Schoenthal beendet damit diesen Tagesordnungspunkt und die Sitzung.