Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

 
 
32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Gleichstellung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 14.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss

Im Rahmen eines Workshops ist am 07

Im Rahmen eines Workshops ist am 07. Juni die neue Rahmengeschäftsordnung für die Quartiersräte verabschiedet worden. Sie soll zum 01.07.2010 in Kraft treten, wobei Übergangsregelungen der Entscheidung der Quartiersräte obliegen. Anders als zu Beginn des Diskussionsprozesses angenommen, zeigt die neue GO keinerlei klare Vorgaben auf, sondern stellt die Regelungen in die Beliebigkeit der einzelnen Quartiersräte.

 

Die GO wird an die Fraktionen verteilt. Herr Eichholz kündigt an, die noch anhängigen Anträge aus dem Quartiersmanagement-Bereich nach der Sommerpause aufzurufen.

 


 
 

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