Auszug - Geschäftliches  

 
 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 28.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
 
Beschluss

Die Konsensliste wird in der vorliegenden Fassung angenommen:

Die Konsensliste wird in der vorliegenden Fassung angenommen:

 

Lfd. Nr. der TO

Drs. Nr.

... /XVIII

be-schlos-sen

zurück-gezogen

über-wiesen

Bemerkungen

 

8.1

1438

 

 

 

Kenntnisnahme festgestellt

11.1

1413

X

 

 

 

11.2

1414

X

 

 

 

11.3

1435

X

 

 

bei Enthaltung der GRAUEN

11.4

1193

X

 

 

bei Gegenstimmen der Grünen und LINKEN

11.5

1218

X

 

 

bei Enthaltung der FDP

11.6

1262

X

 

 

bei Enthaltung der FDP

11.7

1308

 

 

 

gegenstandslos bei Gegenstimmen der FDP

11.8

1309

 

 

 

gegenstandslos bei Gegenstimmen der FDP

11.9

1346

X

 

 

bei Gegenstimmen der CDU und GRAUEN bei Enthaltung der FDP

11.10

1348

X

 

 

bei Gegenstimmen der Grünen und LINKEN

11.11

1355

X

 

 

bei Gegenstimmen der Grünen und GRAUEN und Enthaltung der SPD

11.12

1380

X

 

 

bei Gegenstimmen der CDU und FDP

11.13

1385

X

 

 

 

13.1

1421

 

 

 

schriftlich

14.2

1431

X

 

 

 

14.3

1432

 

 

X

Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

14.4

1426

X

 

 

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

14.5

1422

 

 

X

Sozialausschuss

14.6

1427

 

 

X

Ausschuss für Bürgerdienste und Gesundheit (federführend) und zusätzlich in den Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung, Ausschuss für Stadtentwicklung und Ausschuss für Wohnen und Umweltschutz

14.8

1428

 

 

X

Ausschuss für Stadtentwicklung

14.9

1423

 

 

X

Hauptausschuss

14.10

1429

 

 

X

Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

14.11

1424

 

 

X

Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur

Lfd. Nr. der TO

Drs. Nr.

... /XVIII

be-schlos-sen

zurück-gezogen

über-wiesen

Bemerkungen

14.12

1425

 

 

X

Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und zusätzlich in den Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen

15.1

0756

 

 

 

Kenntnisnahme festgestellt

15.2

1059

 

 

 

Kenntnisnahme festgestellt

15.3

1261

 

 

 

Kenntnisnahme festgestellt

15.4

1316

 

 

 

Kenntnisnahme festgestellt

15.5

1353

 

 

 

Kenntnisnahme festgestellt

15.6

1390

 

 

 

Kenntnisnahme festgestellt

16.1

0434

 

 

 

Kenntnisnahme festgestellt

16.2

0843

 

 

 

Kenntnisnahme festgestellt

16.3

1302

 

 

 

Kenntnisnahme festgestellt

16.4

1303

 

 

 

Kenntnisnahme festgestellt

16.5

1310

 

 

 

Kenntnisnahme festgestellt

 


 
 

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