Auszug - Berliner Mauerweg besser mit Neukölln verbinden  

Um den Antrag inhaltlich zu konkretisieren, ist Frau Emde mit dem Antragsteller, der an der heutigen Sitzung nicht anwesend sein kann, den Neuköllner Abschnitt des Mauerweges abgefahren. Die erstellte Auflistung ist als Vorschlag, für benötigte Hinweistafeln an bestimmten Punkten zu verstehen.

Herr Bezirksstadtrat Blesing weist darauf hin, dass die Verwaltung den Antrag nicht selbst umsetzen kann. Dies ist eine touristische Beschilderung, die auch nach der STVO mit der VLB zu erfolgen hat. Ein beliebiges Schildersystem kann dabei nicht ausgewählt werden, sondern es müssen die in Berlin üblichen Systeme herangezogen werden.

Dies sind die Ausschilderung der Berliner Radrouten oder das touristische Wegeleitsystem (brauner Untergrund / weiße Schrift). Allerdings dürfte ein einzelnes Schild auf dem Mauerweg für eine Zielführung nicht ausreichend sein, sodass eine Planung für den weiteren Verlauf der Wegeführung mit Angabe der Entfernung erstellt werden muss. Herr Voskamp hat als Beispiel für ein umfassendes Wegeleitsystem einen Ordner über die Schilder der RR10 mitgebracht. Da das Tiefbauamt nicht über ausreichend Personal verfügt, müsste die Planungsleistung vergeben werden. Die Kosten eines Schildes betrügen ca. 250 €.

Frau Emde bringt ein, dass der Mauerradweg nicht der einzige ist, etliche touristische Radwege in Deutschland verfügen über Hinweistafeln.

Es folgt eine Diskussion, in der Herr Clemens, Herr Preuß, Herr Kupfer, Herr Posselt, Herr Scharmberg und Herr Hoffmann die Intention des Antrages unterstützen, sich aber in Bezug auf die Art und Weise der Umsetzung und deren Kosten zu viele offene Fragen ergeben, sodass sich trotz der grundsätzlichen Befürwortung kein einheitliches Meinungsbild ergibt.

Bei Stimmengleichheit zwischen den Fraktionen der CDU und der Grünen zu den Stimmen der Fraktionen der SPD, FDP, Linken wird mit Enthaltung der Grauen der Antrag abgelehnt.