Auszug - Informationen zur anonymen Geburt  

 
 
33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Gesundheit
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Gesundheit Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 11.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1325/XVIII Informationen zur anonymen Geburt
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBürgerdienste und Gesundheit
Verfasser:Finger, JuttaOeverdieck, Lars
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
 
Beschluss

Der Antrag wird kontrovers diskutiert

Der Antrag wird kontrovers diskutiert. BzStR Liecke schlägt vor, den Antrag dahingehend zu ändern, dass der Gesamt-Konzern Vivantes aufgefordert werden soll, Informationen über die Möglichkeiten, anonyme Geburten in den Vivantes-Kliniken durchzuführen, an relevante Beratungsstellen weiterzugeben, da das Klinikum Neukölln allein aufgrund der juristischen Unwägbarkeiten auf ein derartiges  Ansinnen wohl nicht eingehen dürfte. Alternativ schlägt BzStR Liecke vor, dass der Antrag derart gestaltet wird, dass die anonyme und frühzeitige Beratung für schwangere Frauen im Vordergrund stehen soll, in der das breite Spektrum auch für das implizierte Ziel aufgezeigt werden soll. Der Ausschuss diskutiert, ob der Antrag nicht grundsätzlich kontraproduktiv ist, da er Konzern, Klinik-Leitung und BzStR in Bedrängnis bringe. BV von Kieseritzky schlägt vor, dass der Antrag zurückgezogen wird und sich stattdessen die BVV-Fraktionen um die Informationsweitergabe bemühen. Im Ergebnis der Diskussion wird in der kommenden Sitzung ein neuer Formulierungsvorschlag der antragstellenden Fraktion eingebracht und der TOP vertagt.

 

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