Auszug - Thema aus aktuellem Anlass: Winterdienst Gespräch mti der Leiterin des Regionalzentrums der BSR - Frau Gabriele Behrend - dem Leiter für Organisation und Technik sowie dem Winterdienstverantwortlichen - Herrn Robert Drieß - und dem Leiter der Stadtreinigung - Herrn Winfried Becker - sowie der Leiterin für Kommunikation - Frau Sabine Thümler  

Mitarbeiter der Verwaltung:       Herr Büge                                                        SozWohnUmDez

Frau Stolzenberg                                                Umb

Gastgeber der BSR:                   Frau Behrend                Leiterin Organisation und Technik

Herr Wilson                   Leiter Logistik

                                                Herr Becker                 Leiter der Stadtreinigung

                                                Frau Thümler                Leiterin Kommunikation

Gäste:                                       Herr Schultz                  Seniorenvertretung

                                                Herr Kämmerer            Seniorenvertretung

Herr Hiller eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden, insbesondere die Vertreter der BSR, bei denen er sich für die Einladung bedankt.

Nach einleitenden Worten übergibt Herr Hiller das Wort an Frau Thümler.

Frau Thümler bedankt sich vorab ausdrücklich bei Frau Behrend und Herrn Becker für die Vorbereitungen und folgenden Vorträge. Sie erläutert kurz, dass die Pressemeldung über zur Neige gehende Salzvorräte ein Missverständnis sei.

Auf Nachfrage berichtet Frau Thümler, das Schnee kein Sondermüll ist.

Frau Behrend stellt das Regionalzentrum VR 4 vor, welches noch 2 weitere Standorte in Treptow und Köpenick hat und in Neukölln und Treptow-Köpenick für die Straßenreinigung zuständig ist. Insgesamt arbeiten hier 275 Beschäftigte mit einer Jahresleistung von 180.000 km. Die Straßenreinigung umfasst die Fahrbahnreinigung, Papierkorbentleerung (2.574 Stück), Gullyreinigung (30.537), Reinigung der City Neukölln mit 318 km sowie den Winterdienst. Im Winterdienst wurden seit 16.12.09 schon 69.000 km gefahren, gefallen sind schon über 60 cm Schnee.

Es weden erste Fragen zum Winterdienst gestellt, die insbesondere die Räumung des Schnees in Haupt- und Nebenstraßen zum Thema haben aber auch die Bedenklichkeit des Schnees durch Verunreinigungen.

Frau Behrend übergibt das Wort an Herrn Becker, der nun die rechtlichen Grundlagen der Straßenreinigung erläutert.

Entsprechend einem BGH-Urteil müssen verkehrswichtige und gefährliche Stellen frei gehalten werden. Räumen und Streuen erfolgen im Rahmen des Zumutbaren und falls es dringend erforderlich ist. Verkehrsteilnehmer haben sich im Winter auf besondere Umstände einzustellen.

Die Winterdienstpflichten nach dem Straßenreinigungsgesetz Berlin obliegen den Anliegern und dem Land Berlin. Das Land hat die Aufgaben der BSR übertragen.

Herr Becker beschreibt dann den Werdegang über Pilotphase, Novellierung des Straßenreinigungsgesetzes bis hin zum differenzierten Winterdienst. Dieser sieht in Straßen der Einsatzstufe E1 den Feuchtsalzeinsatz vor; auf Straßen der Stufe E2 wird nur im Einzelfall auf Anordnung der Polizei oder Feuerwehr Feuchtsalz eingesetzt. Die Differenzierung ist notwendig, da an verschiedenen Orten aufgrund regional unterschiedlicher kleinklimatischer Verhältnisse verschiedene Maßnahmen erforderlich sein können.

Um gerichtsbeständige Aufzeichnungen zu erhalten, wurden die Streufahrzeuge mit GPS und W-LAN ausgestattet. Durch die automatisierte Salzausbringung werden die Mengen optimiert.

Die Winterdienst-Einsatzbereitschaft erfolgt normalerweise in zwei Schichten, wird bei Bedarf aber auf drei Schichten ausgeweitet.

Herr Becker beantwortet im Anschluss an seinen Vortrag noch Fragen zu Salzzusammensetzung, den Salzmengen und Ersatzvornahmen.

Frau Behrend lädt zu einer Standortbesichtigung ein.

Herr Hiller bedankt sich für die Vorträge.

Frau Thümler bedankt sich für den Besuch und betont, dass diese Tradition von der BSR gern weitergeführt wird.

Die Standortbesichtigung dauert ca. eine halbe Stunde.