Auszug - Gleiche Regeln für alle!  

 
 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 9.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 27.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:25 - 22:34 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
0131/XVIII Gleiche Regeln für alle!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Clemens, ChristianScharmberg, Peter
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
  
Beschluss
Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei der Straßensanierung im Böhmischen Dorf die gleichen denkmalgerechten Maßstäbe anzusetzen wie im Umgang mit Baumaßnahmen der Anwohner.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, Grünen, GRAUEN, LINKEN und eines fraktionslosen Bezirksverordneten bei Gegenstimmen der CDU und FDP zugestimmt.


  
 

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