Auszug - Durchführung einer Einwohnerversammlung
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Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln
unterstützt den Antrag der Neuköllner Einwohner Christa und Heribert Schuhmacher Im Rosengrund 32, 12347 Berlin und Irene und Heinrich Lemke Im Rosengrund 31 A, 12347 Berlin und Detlef Fiolka Initiative „Park-bleibt-Park“ Am Bergpfuhl 10, 12347 Berlin zur Durchführung einer Einwohnerversammlung mit dem
Thema “Bebauungsplan
XIV-256-1 Am Bergpfuhl” Gemäß § 42 Bezirksverwaltungsgesetz kann eine
Einwohnerversammlung in wichtigen Bezirksangelegenheiten durchgeführt werden,
wenn der Antrag des Einwohners von einem Drittel der Mitglieder der BVV
unterstützt wird. Es erfolgen Redebeiträge von Herrn BV Oeverdieck,
Herrn BV Wittke, Frau BV Schwarzer, Frau BV Schumacher, Herrn BV Schumacher und
Herrn BV Posselt. Der Vorlage zur
Beschlussfassung wird einstimmig zugestimmt. Die Einwohnerversammlung findet am
Mittwoch, dem 17. Februar 2010 um 18.00 Uhr im BVV-Saal statt.
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