Auszug - Bericht von Frau Smaldino zum Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention  

Zu diesem Tagesordnungspunkt übergibt Frau Schoenthal zunächst das Wort an die Bezirksbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Frau Smaldino, die zum Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konventionen berichtet. Einleitend teilt Frau Smaldino mit, dass alle Fraktionen im Vorfeld des Sozialausschusses die entsprechenden Unterlagen zum „Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderung“ erhalten haben.

Dieses Übereinkommen wurde am 13. Dezember 2006 von den vereinten Nationen verabschiedet.

Gemäß Artikel 1 ist der Zweck dieses Übereinkommens, den vollen und gleichberechtigten Genuss aller menschenrechte und Grundfreiheiten durch alle Menschen mit Behinderung zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten und die Achtung der ihnen innewohnenden Würde zu fördern. Am 21. Dezember 2008 hat der Bundestag per Gesetz dem Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderung per Gesetz zugestimmt. Für die Umsetzung des Übereinkommens sollen nun Aktionspläne auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene erstellt werden. Bisher liegt noch keiner Ebene ein entsprechender Aktionsplan vor, so dass Neukölln hier eine Art Vorreiterrolle übernehmen kann. Im Bezirk Neukölln sind in diesem Zusammenhang alle Abteilungen aufgefordert Vorstellungen und Wünsche mitzuteilen, die dann gegebenenfalls in der Zukunft in Form von einzelnen Projekten umgesetzt werden. Mögliche Themenfelder des Aktionsplanes sind unter anderem die integrative Beschäftigung, die Gestaltung von Sozialräumen, und die Entwicklung bzw. der Ausbau sozialer Netzwerke.

Fragen der Anwesenden werden von Frau Smaldino im Anschluss an ihre Ausführungen beantwortet.

Abschließend bedankt sich Frau Schoenthal bei Frau Smaldino für die ausführliche Berichterstattung.