Auszug - Verschiedenes  

·           Hinsichtlich der Spielhallensituation in der Hermannstraße liegen dem Bezirksamt keine neuen Erkenntnisse vor. Unabhängig davon, dass Belästigungen für das Umfeld von Spielhallen für gewöhnlich nicht ausgehen, täuscht im Übrigen der Eindruck der ausufernden Ausweitung von Spielhallen. Der Bestand bleibt relativ konstant.

·           Das Ordnungsamt wird dem Hinweis nachgehen, wonach eine als Café deklarierte Gaststätte in der Prierosser Straße Ecke Krokusstraße offensichtlich ein Spielhalle ist.

·           Auf Nachfrage von Herrn Mahlo, ob es zutrifft, dass der Verein Wirtschaft und Arbeit sich auflösen will, weist Herr Buschkowsky zunächst darauf hin, dass es sich hierbei um einen privaten Verein handelt, der nicht der Rechenschafts- und Auskunftspflicht der BVV unterliegt. Aber es ist auch kein Geheimnis, dass es Bestrebungen gibt, den Verein zum 30.06.2010 aufzulösen, weil er sich wirtschaftlich nicht mehr halten kann. Hintergrund ist, dass der Verein nicht mehr Träger von ABM-Maßnahmen sein kann und dessen 57 Mitglieder das erforderliche Personal nicht finanzieren können. Nach dem der Verein nach seiner Gründung zunächst eine Solitärfunktion im Bezirk hatte, kommen dessen Mitglieder heute auch stark aus der Sozialindustrie, was wiederum Wirtschaftskreise abschreckt. Hinzu kommt, dass sich mittlerweile ein breites Netzwerk im Bezirk an Wirtschaftsinteressen und –verbänden entwickelt hat. Auch wenn der Verein gute und richtige Dinge im Laufe seines Bestehens auf den Weg gebracht hat, so führt an der Erkenntnis nichts vorbei, das eine Wirtschaftlichkeit ab 2010 nicht mehr gegeben ist. Die Mitgliederversammlung wird in ihrer Sitzung am 15.10. über die mögliche Auflösung des Vereins entscheiden.