Auszug - Beratung des Haushalts 2010/2011  

Herr BzStR Schimmang hält einleitend fest, dass der Sportbereich in Neukölln zwar sehr „groß“ ist, sich haushaltsmäßig aber eher als „klein“ darstellt. Der Bezirk Neukölln ist im Gegensatz zu manch anderem Bezirk auch weiterhin daran interessiert, einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren, um einer fremdgesteuerten vorläufigen Haushaltswirtschaft aus dem Weg zu gehen. Grundsätzlich orientieren sich die Ansätze für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 an den Ist-Beträgen des Haushaltsjahres 2008. Ausnahmen bilden folgende Titel:

1.       Auf Grund der verminderten Zinseinnahmen (nach derzeitigem Stand höchstens 3 %) aus dem Kapital der Leffers-Sportstiftung ist beim Titel 684 90 mit einem Ansatz von 15.400 Euro zu rechnen. In der Folge ergibt sich dadurch ein neuer Ansatz beim Titel 282 90 (Summe der Ansätze aus den Titeln 684 90 und 546 90).

2.       In diesem Zusammenhang kann der Ansatz des Titels 684 06 um 9.300 Euro (geht man vom Ansatz 2008 aus) gemindert werden, da nach § 3 (3) der Satzung vom Bezirksamt lediglich Mittel mindestens im gleichen Umfang bereitgestellt werden müssen. Die „freigewordenen“ 9.300 Euro wurden dann

3.       dem Titel 511 40 zugeschlagen, damit wieder der notwendige Bedarf an Neu- und Ersatzbeschaffungen und erforderlichen Reparaturarbeiten auf den Sportanlagen gedeckt werden kann. In den letzten Jahren entstand hier auf Grund des geringen Ansatzes ein erheblicher Nachholbedarf.

Zu den Personalausgaben bleibt Folgendes anzumerken: Bei den Bezügen der planmäßigen Beamten/innen ist der Ansatz höher, da eine zusätzliche Stelle mit der stellvertretenden FB-Leiterin im Haushaltsjahr 2008 hinzugekommen ist. Im Übrigen wurden lediglich die reale Stellenwirtschaft des FB Sport in den Ansätzen des Haushaltsplans abgebildet.

Im Nachfolgenden werden die einzelnen Titel besprochen und Fragen der einzelnen Sportausschussmitglieder durch die Verwaltung beantwortet. Herr BzStR Schimmang erklärt abschließend, dass er Aussagen anderer Bezirke nicht verstehen würde, wenn behauptet wird, dass der Bezirk Neukölln nicht in der Lage sei, zusätzliches Geld für Infrastruktur auszugeben. Schließlich sehe man allein schon an dem vorliegenden Haushalt des Kapitels 4060, dass der Bezirk Neukölln durchaus in der Lage wäre, auch zusätzliche Mittel für die Infrastruktur problemlos auszugeben.

Die Sportausschussvorsitzende hält fest, dass der Sportausschuss den Haushalt zur Kenntnis genommen hat. Herr Schröder weist abschließend darauf hin, dass in den Erläuterungen zum Kapitel 4060 unter der laufenden Nr. 1 noch die alte Bezeichnung „Sportplatz Neukölln“ und nicht die neue, offizielle Bezeichnung “Werner-Seelenbinder Sportpark Neukölln“ vorzufinden ist. Da eine Mitarbeiterin des Steuerungsdienstes/Finanzen dem Ausschuss beiwohnt, wird sie prüfen lassen, ob eine kurzfristige Änderung zum derzeitigen Zeitpunkt noch möglich ist.