Auszug - Haushaltsplanentwurf 2010/2011  

Es folgt die Beratung des Doppelhaushaltes für die betroffenen Kapitel Wohnen und Umwelt. Herr Bezirksstadtrat Büge erläutert die Ansätze bei den Kapiteln 4410 und 4710, die im wesentlichen aus 2008/2009 gespiegelt wurden.

Herr Hiller ruft danach jeweils Kapitel und Titel zur Beratung auf und Herr Büge beantwortet jeweils die u. g. Fragen.

Es folgen Fragen zu Wohnen - 4410/Titel 11107 - Ausgleichszahlungen nach dem Wohnungsbindungsgesetz:

Hinweis auf das Prinzip der Jährlichkeit.

4410/Titel 11979 - Verschiedene Einnahmen:

Erläutert wird der haushaltstechnische Mindestansatz mit 1000 €.

4410/Titel 42201 - Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen:

Im laufenden Haushalt negativ, auf Grund der notwendigen Wohngeldbearbeitung nunmehr Erhöhung der Ansätze wegen Stellenansatz auf 4 1/2 Stellen.

Umwelt 4710/11149 – Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Umweltschutz:

Einnahmen auf Grund der Umweltschutzgebührenordnung in 2008 und Übernahme der Ist-Beträge.

4710/54016 – Ermittlung von Boden- und Grundwasserverunreinigungen:

Der Ansatz umfasst keine Ansätze für die Untersuchung des Gebiets Neukölln vom ehemaligen Tempelhofer Flugplatz, hierfür werden Bundesmittel wie Landesmittel bei der Hauptverwaltung geführt.

Der Ausschuss nimmt den Haushalt abschließend zur Kenntnis. Aus der Öffentlichkeit hat an der Beratung niemand teilgenommen.