Auszug - Anordnung Tempo 30 in der Neuköllnischen Allee  

 
 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 02.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0944/XVIII Anordnung Tempo 30 in der Neuköllnischen Allee
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Clemens, ConradScharmberg, Peter
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
  
Beschluss
Herr Clemens hält weiterhin an seiner bereits im Ausschuss bei der ersten Beratung dieses Antrages geäußerten Einstellung fest, dass diese Stelle äußerst unübersichtlich ist

Herr Clemens hält weiterhin an seiner bereits im Ausschuss bei der ersten Beratung dieses Antrages geäußerten Einstellung fest, dass diese Stelle äußerst unübersichtlich ist. Die Verwaltung hat diesen Antrag geprüft und hält eine Begrenzung der Geschwindigkeit für nicht erforderlich.

 

Herr Szczpanski würde sich nur für eine durchgehende Strecke mit Tempo-30 km/h aussprechen, aber nicht für ein Teilstück.

 

Da kein weiterer Diskussionsbedarf besteht, wird über den Antrag abgestimmt. Bei 5 Ja-Stimmen der CDU-Fraktion wird der Antrag mit den Stimmen der übrigen Fraktionen abgelehnt.

 


  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zur Startseite
zum Seitenanfang