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Auszug - Bänke in der Schillerpromenade
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Herr Posselt stellt die Situation der tws.
maroden oder fehlenden Sitzgelegenheiten in der Schillerpromenade vor. Herr Kanert erläutert, dass die – auch
im Haushaltsplanentwurf 2010/2011 dokumentierte – Investitionsmaßnahme
auch die Erneuerung bzw. Überarbeitung der Möblierung vorsieht. Der
überwiegende Maßnahmeinhalt – Sanierung der Wege- und Spielbereiche
– wird sicherlich noch in diesem Jahr fertig gestellt. Die Restmittel
werden in 2010 verausgabt, hier wird dann auch die Anschaffung von neuen Bänken
möglich sein. Aus Unterhaltungsmitteln wäre dies aber grundsätzlich nicht
möglich, sondern nur im Rahmen einer Investitionsmaßnahme. Herr Posselt begrüßt die Planungen und möchte
den Antrag zur Unterstützung der Verwaltung abstimmen lassen. Mit den Stimmen der Fraktionen der SPD,
Grünen, Grauen und Linken wird der Antrag beschlossen. Die Fraktion der CDU und
der FDP enthalten sich, da sie den Antrag inhaltlich nach dem geschilderten
Sachverhalt für überflüssig halten. |
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