Auszug - Haushaltsplanentwurf 2010/2011  

Herr Biele begrüßt die Ausschussmitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und einen Bürger; stellt fest, dass die Einladung allen rechtzeitig zugegangen ist und eröffnet die 25. Sitzung des Ausschusses für Naturschutz und Grünflächen.

Herr Biele ruft den Haushalt für den Bereich Natur und Friedhöfe nach Seiten auf.

Frau Gloeden stellt im Verlauf mehrere Verständnisfragen.

Im weiteren Verlauf wird zu folgenden Titeln um Erklärung der Ansatzbildung nachgefragt:

426 01            planmäßige Angestellte      

Erhöhung von             1.243.000 im Ansatz 2009

auf                               1.348.000 in 2010/2011

Der Solidarpakt läuft am 31.12.2009 ab und die Kürzung von 8, 10 bzw. 12 % wird damit automatisch zurückgenommen.

426 11            Löhne der nichtplanmäßigen Arbeiter/-innen

165.000 € neuer Ansatz

Hier hinter verbergen sich die Zeitverträge für die fertigen GALA-Auszubildenden.

512 08            Miete für Maschinen und Geräte - 2.000 €

Dies ist ein Erinnerungsbetrag, da nicht absehbar ist, ob und in welcher Höhe eine Finanzierung benötigt wird.

459 03            Prämien für besondere Leistungen - 1.000 €

Dies ist eine Prämie für Fahrer, wenn diese unfallfrei ein Jahr fahren (100 € pro Kopf - ggf. auch anteilig für die Monate)

52110             Unterhaltung der Grünanlagen - 2.859.000 € Ansatzreduktion

Hier ist die Finanzierung der Zeitverträge für die fertigen Auszubildenden abgesetzt worden.

540 39            Haltung von Tieren

Dies ist die vertraglich vereinbarte Zahlung an den privaten Zoo für das Tiergehege in der Hasenheide. Die Ausgaben haben sich nicht gesteigert, sondern der Ansatz 2009 bezog sich auf ein halbes Jahr; vertraglich sind 30.000 € festgelegt.

Herr Biele nimmt den Auftrag der Mitglieder des Ausschusses für den Hauptausschuss mit folgendem Tenor auf: Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Haushaltes in Bezug auf Natur und Friedhöfe ohne Änderungen.