Auszug - Verkehrskonferenz Süd-Ost  

 
 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 01.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1094/XVIII Verkehrskonferenz Süd-Ost
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKEBA/Bau
Verfasser:Posselt, ChristianBlesing, Thomas
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss

Herr Posselt bezweckt mit diesem Antrag, dass nicht nur die Verwaltungsebenen sich mit den unterschiedlichen Auswirkungen der Erweiterung des Flughafens BBI beschäftigen, sondern auch die gewählten Volksvertreter hier einbezogen werden

Herr Posselt bezweckt mit diesem Antrag, dass nicht nur die Verwaltungsebenen sich mit den unterschiedlichen Auswirkungen der Erweiterung des Flughafens BBI beschäftigen, sondern auch die gewählten Volksvertreter hier einbezogen werden. Bei der Umsetzung des Antrages ist es dabei nicht entscheidend, ob die Bezirke zur Verkehrskonferenz Südost einladen oder der Senat.

 

Herr Bezirksstadtrat Blesing kann die Intention des Antrages nachvollziehen, zumal sich keine der unterschiedlichen Planungsgruppen zum BBI ausschließlich mit der Entwicklung der Verkehrsströme befasst. Sinnvoll ist sicherlich, wenn die Initiative hierzu von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ausgeht und die Konferenz auch mit einer Folgeveranstaltung rückgekoppelt wird.

 

Herr Clemens schließt sich dem Antrag für die Fraktion der CDU an, da bereits jetzt Schwierigkeiten erkennbar sind, wie z.B. die Kapazitätsauslastung des Britzer Tunnels oder auch die fehlende Schnellverbindung der Deutschen Bahn vom Hauptbahnhof.

 

In Herrn Wittkes Augen sollte vertärkt die Einbringung der Neuköllner Vorstellung geachtet werden.

 

Herr Posselt ändert den Antragstext vor der Abstimmung nochmals leicht.

Dieser lautet nunmehr wie folgt:

„Das Bezirksamt wird ersucht, darauf hinzuwirken, dass unter Beteiligung der zuständigen Stellen im Bund und im Land eine Verkehrskonferenz für den Südosten Berlins vorbereitet wird, um die gesamte Verkehrssituation, die sich mit der Erweiterung des Flughafens BBI und seiner noch unvollkommenen Einbindung in das innerstädtische Verkehrsnetz entwickeln wird, zu analysieren und Lösungen zu erarbeiten. …“

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen