Auszug - Öffentlicher Beschäftigungssektor (ÖBS)  

 
 
28. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 10.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0953/XVIII Öffentlicher Beschäftigungssektor (ÖBS)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBA/SozWohnUm
Verfasser:Schoenthal, Eva-MarieBüge, Michael
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss

Frau Schönthal erläutert den Antrag ihrer Fraktion in folgender Fassung:

Frau Schönthal erläutert den Antrag ihrer Fraktion in folgender Fassung:

 

“Das Bezirksamt wird gebeten, quartalsweise über den aktuellen Sachstand betreffend des Öffentlichen Beschäftigungssektors (ÖBS) zu berichten. Der Bericht soll darüber hinaus die diesbezüglich vom Bezirksamt ausgehenden Initiativen unter Angaben des Umsetzungsstandes bzw. der Hinderungsgründe bennen. Daneben sind die von Trägern für Maßnahmen des ÖBS eingereichten Anträge mit Ergebnissen der Entscheidung aufzuführen “

 

                        Aus Sicht der Verwaltung hat Herr BstR Büge nichts einzuwenden. Es werden regelmäßig Daten von COMOVIS geliefert.  Herr Büge gibt den Hinweis, dass Frau Bezirksstadträtin Vogelsang für diesen Bereich verantwortlich ist.  

 

Frau Dr. Stelz ist der Meinung, dass dies aus fachlicher Sicht nicht dahin gehört, dass die Zuständigkeit bei der Abteilung Soziales liegen sollte. Sie schlägt vor, dass Frau BstR Frau Vogelsang bzgl. ÖBS zuarbeiten kann.

 

Frau Schoenthal bittet, den Antrag wie folgt zu ergänzen

Satz 1: „… Öffentlichen Beschäftigungssektors (ÖBS) im Sozialausschuss zu berichten.“

 

            Der Antrag wird mit der obigen Änderung vom Sozialausschuss einstimmig angenommen.

 


 
 

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