Auszug - Finanzierung der Schuldnerberatung "Neue Armut"  

Anlässlich dieses Tagesordnungspunkt übergibt Frau Schoenthal das Wort Herrn BstR Büge.

Herr BstR Büge teilt mit, dass für die Finanzierung der Schuldnerberatung „Neue Armut“ im Jahr 2008  494.000 Euro sowie zusätzlich 25.000 Euro im August 2008 bewilligt worden sind. Am Ende des Jahres wurde von Herrn Gärtner mitgeteilt, dass ca. 8.100 Euro nicht ausgegeben wurden. Die Rückzahlung erfolgte erst Februar 2009.

Frau Schoenthal fragt, wann die Gelder der Schuldenerberatung zufließen werden wegen der  Planungssicherheit.

Herr BstR Büge teilt mit, dass die Bescheide der Schuldnerberatung bereits erteilt wurden und dass die Gelder ihnen entsprechend den Bescheiden zufließen werden. Die Mittel  des Abgeordnetenhauses sind zu beantragen sowie der Bedarf zu  benennen. Herr BstR Büge hofft, dass die Mittel für das Jahr 2009 i. H. v. 75.000 Euro von der Schuldnerberatung auch Verwendung finden werden. Die nächste Haushaltsberatung  für die Haushaltsjahre 2010/2011 steht im September 2009 an. Aufgrund dessen ist hier noch keine Möglichkeit der weiteren Bewilligung bzw. Finanzierung gegeben.

Herr  BstR Büge teilt mit, dass die Abrechnung 2008 noch nicht vorliegt.

Frau Schoenthal teilt mit, dass sie sehr zufrieden mit der Arbeit der Schuldnerberatung „Neue Armut“ ist. Sie ist sehr erfolgreich in den Schulen und bei den Jugendlichen.

Frau Dr. Stelz schlägt vor, die neue Armut zum Sozialausschuss einzuladen. Frau Schoenthal teilt mit, dass die Neue Armut jedes Jahr zum Sozialausschuss eingeladen wird.

Frau Schoenthal bedankt sich bei Herrn BstR Büge und beendet diesen Tagesordnungspunkt.