Auszug - Verschiedenes  

·           Auf Vorschlag des BV Albrecht, SPD, wird die CD „Koscher gibt es nicht“ über ein Projekt zwischen Albrecht-Dürer-Schule und Jüdischem Museum für den Ausschuss beschafft.

·           Herr Koglin berichtet von einem offenen Brief des Grundschulverbandes an die Fraktionen in der BVV Neukölln vom 22.02.09, mit dem zum Konjunkturprogramm II die Umsetzung kindgerechter Standards gefordert werde. Herr BzStR Schimmang stellt dar, dass die Meldungen zum Programm bis 16.02.09 abzugeben waren, also bevor der Brief geschrieben wurde. Zudem seien die entsprechenden Standards vorhanden. Eine entsprechende Antwort sollte für alle angeschriebenen Fraktionen durch die BVV-Vorsteherin erfolgen.

·           Durch Wassereinbruch im Keller ist ein Schaden an der Heizungsanlage der Einstein-Schule entstanden. Der Schaden wurde behoben, die Kosten sind noch nicht abschließend bekannt.

·           Herr Anker regt an, dass an Straßen, die in den Jahren 1933 – 1945 benannt wurden, durch das Kulturamt entsprechende Hinweis-/Gedenktafeln angebracht werden. Herr BzStR Schimmang gibt zu bedenken, dass sowohl für die erforderlichen Recherchen als auch für die Durchführung sehr hohe Kosten entstehen würden. Zudem liege die Zuständigkeit eindeutig im Bereich Bauwesen. Er sagt Prüfung zu, ob die vom Richardplatz verschwundene Tafel  zur Erinnerung an die 1. Wirkungsstätte von Boddin ersetzt werden kann.

·           Frau Lanske fragt nach der Grundlage für Presseberichte, in denen das Kinderheim am Buckower Damm als „Schulschwänzerknast“ dargestellt werde. Herr BzStR Schimmang stellt klar, dass der Text, wonach in einem großen Gelände ein sonderpädagogisches Förderzentrum für sozial und emotional gestörte Kinder mit 80 Plätzen besteht, grundsätzlich richtig sei. Mit dem Betreiber, dem evangelischen Werk Lazarus sei vereinbart worden, dass maximal 16 Internatsplätze für 13 - 18jährige Jugendliche eingerichtet werden sollen. Basis für die Unterbringung im Internatsbereich sei die Freiwilligkeit bzw. ein richterlicher Beschluss und die Beschulung auf dem gleichen Gelände. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung zwischen der Schule und dem Werk Lazarus liege vor. Die Maßnahmekosten je Platz und Jahr liegen bei ca. 50 T €. Für die zitierte Überschrift habe sich die Zeitung bereits beim Bezirksamt entschuldigt.

·           Auf die Frage von Herrn Koglin teilt Frau Wich-Trapp mit, dass viele Kinder aus Neukölln an dem Projekt der FU Berlin „Kinder in Laboratorien“ teilnehmen.