Auszug - Nordneuköllner Straßenbauprojekte zu Gesamtkonzept integrieren  

Herr Morsbach führt aus, dass der Antrag bereits im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau beraten und dort abgelehnt wurde.

Herr Eichholz begründet kurz den Antrag, in dem eine konzeptionelle Verknüpfung der unterschiedlichen Projekte wie der Umbau der Karl-Marx-Straße, des Hermannplatzes und des Böhmischen und Deutschen Dorfes stattfinden soll.

Herr Bezirksstadtrat Blesing verdeutlicht die Notwendigkeit, bei Planungen die verkehrlichen Abhängigkeiten und deren Auswirkungen zu berücksichtigen. Die im Bezirk anstehenden Projekte werden aus unterschiedlichen Quellen finanziert, sodass unterschiedliche Zeitfenster für die Realisierung existieren. Beispielsweise wird mit den Umbauarbeiten für die südliche Karl-Marx-Straße aus dem Programm Stadtumbau West noch Ende 2009 begonnen, sowie möglicherweise auch die ersten Maßnahmen im Deutschen und Böhmischen Dorf eingeleitet werden. Im Rahmen des Lärmminderungsplans gibt es wieder andere Vorstellungen zum Umbau der nördlichen Karl-Marx-Straße.

In den folgenden Redebeiträgen von Herrn Biele, Herrn Koglin und Herrn Morsbach wird herausgearbeitet, dass es eine Selbstverständlichkeit ist, die unterschiedlichen Projekte zu vernetzen, jedoch ein Gesamtkonzept die Umsetzung um Jahre verzögert und nicht der Tranchenbildung der I-Planung entspricht.

Redebeiträge von Herrn Rühlmann, Frau Zellmer und Herrn Eichholz heben dennoch die Sinnhaftigkeit dieses Antrages hervor, um die Verwaltung für die Zukunft zu binden.

In der Sache lässt sich kein Konsens finden, daher wird über den Antrag abgestimmt. Bei vier Ja-Stimmen der CDU-Fraktion und einer Enthaltung der Grauen wird der Antrag mit den Stimmen der übrigen Fraktionen abgelehnt.