Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

BzStR Schimmang berichtet:

·           Am 19.09.2008 haben die amtierende Schulleiterin Frau Saenger, der Schulamtsleiter Herr Behrendt und der Bezirksstadtrat Herr Schimmang Gäste aus Japan über das Thema „Sicherheit an Schulen“ informiert. Das Gespräch fand in der Karl-Weise-Schule statt. Die Ikeda Elementary School war im Jahr 2001 Schauplatz eines Amoklaufs, bei dem 21 Menschen, darunter viele Kinder, den Tod fanden.

       Die japanischen Gäste, der Leiter dieser Grundschule und Professor an der organisatorisch mit der Schule verbundenen Pädagogischen Hochschule in Osaka und eine Dozentin der Hochschule, waren insbesondere an den Themen Wachschutz, Beaufsichtigung im Schulbetrieb, aber auch an Fragen des Unfallschutzes und der Brandsicherheit interessiert.

       Auf Nachfrage von Herrn BV Kroll teilt BzStR Schimmang mit, dass die japanische Pädagogische Hochschule an eine Grundschule gekoppelt sei. Neukölln sei aufgrund der internationalen Aufmerksamkeit zum Projekt „Wachschutz an Schulen“ ausgewählt worden.

·           Auf Grund des Senatsbeschlusses gibt es mit Beginn des Schuljahres 2008/2009 die Neuregelung zur Finanzierung der Beköstigung an Gebundenen Ganztagsschulen. Bisher schlossen die Erziehungsberechtigten mit den Caterern privatrechtliche Verträge und zahlten den vereinbarten vollen Essenspreis selbst.

       Damit dieser Personenkreis nicht schlechter gestellt wird als die Erziehungsberechtigten von Schülern im Offenen Ganztagsbetrieb – hier ist im Betreuungsentgelt ein fiktiver Essensbetrag von 23,00 € enthalten – sollen die Erziehungsberechtigten der Schüler im Gebundenen Ganztagsbetrieb ebenfalls nur noch einen eigenen Beitrag von monatlich 23,00 € zahlen.

Folgendes Verfahren kommt  jetzt in Neukölln zur Anwendung: Es bleibt bei privatrechtlichen Verträgen zwischen den Erziehungsberechtigten und den Caterern, nur dass sich der von den Erziehungsberechtigten zu zahlende Essensbetrag auf monatlich 23,00 € reduziert. Die Information der Erziehungsberechtigten erfolgt durch die Caterer. Der Restbetrag zu den tatsächlichen Vollkosten wird vom Schulträger getragen.

       Zu gegebener Zeit sind dann vom Caterer Rechnungen mit der Anzahl der tatsächlichen Essensportionen und des jeweiligen Differenzbetrages über die jeweilige Schule (zur Kontrolle der wirklich herausgegebenen Essen, ggf. Abzeichnung des Lieferscheines) einzureichen, damit die Bezahlung durch den Schulträger vorgenommen werden kann.

       Ob die Ganztagsschulen im Sonderschulbereich, z. B. die Schilling-Schule und die Schule am Zwickauer Damm,  zu diesem Verfahren zählen, wird gerade geprüft.

       Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass die entstehende Finanzierungslücke abhängig sei vom Preis des jeweiligen Caterers. Die Entscheidung, welcher Caterer den Auftrag erhält, liegt im Schulamt und erfolgt in Neukölln reibungslos in enger Abstimmung mit Eltern und Lehrern.

·           Härtefallfonds Starterpakete

       Hierzu erhalten die Grundschulen bzw. –stufen entsprechend zugeteilte Beträge als Selbstbewirtschaftungsmittel zur Beschaffung der erforderlichen Sachausstattung für die von der Zuzahlung für Lernmittel befreiten Schulanfänger/innen. Auch hier erfolgen keine Barauszahlungen, sondern die Ausgabe der von der Schule festgelegten Materialien.

       Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass für diejenigen, die Lernmittelfreiheit genießen (Empfänger von Hartz IV, Wohngeld, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und Heimbewohner) je Schüler 30,00 € für die Grundausstattung für Schulanfänger (Stifte etc.) zur Verfügung gestellt werden. Nach einem Beschluss der Bundesregierung sollen für Empfänger von Leistungen Hartz IV jeweils 100 € zur Verfügung gestellt werden.

·           Härtefallfonds Essen

       Hierzu erhalten die Schulen im Gebundenen Ganztagsbetrieb und mit freien Trägern entsprechend zugeteilte Beträge als Selbstbewirtschaftungsmittel zur Finanzierung fehlender Gelder auf Seiten der Erziehungsberechtigten bei der Mittagessenversorgung bei finanziellen Engpässen. Die Entscheidung und Prüfung liegt beim Schulleiter und ist zu dokumentieren. Es erfolgen nur Direktzahlungen an den Essensversorger, keine Barauszahlungen.

·           Das Kulturamt hat – auf Grund einer Anzahl von Beschwerden – auf Auftrag des BzStR Schimmang hin die Gebührenordnung für das Gemeinschaftshaus Gropiusstadt noch einmal gründlich überprüft. Im Ergebnis bleibt es bei der gegebenen Regelung, wobei sich der zuständige BzStR vorbehalten habe, in begründeten Einzelfällen über Ermäßigungen zu entscheiden.

·           Zu dem Antrag der BVV über „Abholung von Schulzeugnissen“ hat BzStR Schimmang die Neuköllner Schulleitungen anschreiben lassen und um eine „freiwillige“ Stellungnahme gebeten. Sobald das Meinungsbild vorliegt, wird der Herr Ausschussvorsitzende gebeten – ggf. zur nächsten Sitzung – die Beratung des Antrages auf die Tagesordnung zu setzen.

·           Die Ausstellung „Junior Post Art“ in der Alten Post war ein großer Erfolg. An ihr nahmen 12 Schulen mit den Klassenstufen Sek I + II und eine Grundschule teil. Die Präsentation war Teil der „Zwischennutzung“ für Kultur der Alten Post als Vorbereitung der Sanierungsmaßnahmen der Karl-Marx-Straße. Alle Oberschulen des Bezirks waren eingeladen, die Einladung war allerdings aufgrund der sehr spontanen Möglichkeit der Zwischennutzung sehr kurzfristig erfolgt und zu einem für Schulen sehr ungünstigen Zeitraum (Prüfungen/Klassenfahrten/Zeugnisse). Umso mehr erstaunte das große Interesse und vor allem ein außerordentlich hoher Leistungsstand. Die Ausstellung hatte mehr als 2 000  Besucher.

·           Ebenfalls in diesem Zeitraum fanden in der Alten Post fünf Workshops statt, in denen sich Klassen der Albrecht-Dürer- und Albert-Schweitzer-Schule sowie der St.-Marien-Oberschule mit dem Sanierungsvorhaben Karl-Marx-Straße befassen konnten. Künstler und Planer untersuchten mit ihnen Aspekte der Karl-Marx-Straße und führten in Grundzüge des Sanierungsvorhabens ein. Ziel war, Schüler als Vertreter der jungen Generation zur Partizipation an dem Sanierungsprozess zu gewinnen. Das Interesse war sehr groß; die Schule und Schüler haben großes Interesse daran, längerfristig als Partner eingebunden zu werden.

·           Am 17.10.2008 um 12.00  Uhr wird der neue Kreativraum, angrenzend an die Galerie im Körnerpark, eröffnet. Schulklassen und andere Gruppen können diesen Raum für Workshops und Kreativprojekte nutzen. Die benachbarten Schulen können den Raum jeweils an einem Wochentag fest nutzen. Als besonderes Angebot und einmalig in Berlin wird demnächst dort eine Grundausstattung für bildhauerisches Arbeiten in Klassensätzen vorgehalten, die insbesondere in den wärmeren Jahreszeiten innen und außen genutzt werden kann.

·           Am 30. Oktober 2008 (bis 02.11.08, danach in der Sparkasse) wird in der Reihe „Mobiles Museum“ im Kreativraum im Körnerpark eine Abschiedsausstellung zum Flughafen Tempelhof aus der Neuköllner Perspektive gezeigt. Mit Filmen, Talkshows und Musik wird bis in die Nacht, bis zum letzten Flieger, Abschied gefeiert.

·           Um dem Café im Körnerpark über die schwierige Herbst- und Winterzeit hinwegzuhelfen, um die Galerie zu beleben und gleichzeitig Künstlerförderung zu betreiben, hat das Kulturamt einen Jazzmusiker, der bereits als Kurator für „Sommer im Park“ aktiv ist, beauftragt, eine kleine neue Konzertreihe für Jazz in Miniformat (Duo) zu entwickeln, zunächst unter dem Titel „Autumn Leaves“. Vierzehntägig mittwochs abends werden im Café Konzerte stattfinden.

·           Am 9. Oktober 2008 um 19.00 Uhr wird in der Saalbau-Galerie mit der Eröffnung des „Grand Magasin“ ein EU-Kulturprojekt eröffnet, in dem außer dem Kulturamt Neukölln die Kunsthochschule Usti nad Labem und zwei Budapester Kunstvereine eingebunden sind. Die Finanzierung seitens des Bezirks geschieht über eine Förderung der Bundeskulturstiftung aus dem Programm „Zukunft der Arbeit“. In diesem Projekt soll über die Wechselwirkung zwischen genossenschaftlicher Warenproduktion und Kunst und ihren Produktionsformen nachgedacht werden. In der Galerie im Saalbau werden Waren präsentiert, die in vielen Genossenschaften aus ganz Europa produziert worden sind.