Auszug - Grundwasserspiegel in Rudow  

Herr Bezirksstadtrat Blesing unterrichtet die Mitglieder darüber, dass die Verwaltung die Grundwasserpläne nur noch einmal jährlich erhält; für 2008 stehen diese noch aus. Auf Nachfragen bei der Senatsverwaltung und nach Durchsicht der hiesigen Unterlagen haben sich die Pegel kaum verändert. Im Juli hatte die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt- und Verbraucherschutz zu einem Scoping Termin für das Wasserwerk Johannisthal eingeladen. Thematisiert wurden hier eher Fragen des Naturschutzes, wie z. B. die Auswirkungen der Entnahme von Grundwasser auf die Rudower Pfuhle und Amphibienwelt. Insoweit erschöpft sich die Möglichkeit der Verwaltung, hierzu fachlich Stellung zu nehmen. Für eine tiefergehende Diskussion müsste ein Experte der Senatsverwaltung eingeladen werden. Herr Bezirksstadtrat Blesing weist jedoch darauf hin, dass in ganz Berlin der Grundwasserpegel steigt und dies nicht nur ein Problem für das Blumenviertel sei.

Nachfolgend ergibt sich eine Diskussion von Vertretern aller Fraktionen zur Frage des ursprünglichen Grundwasserstandes, der Zuständigkeit des Bezirksamtes für diesen Antrag und der grundsätzlichen Notwendigkeit zum gegenwärtigen Zeitpunkt.

Herr Langer von der Bürgerinitiative Rudow Grundwasser gibt einen historischen Überblick zu dem Thema seit 1994. Aktuell kann er berichten, dass er im Mai 2008 bei einem öffentlichen Termin im Wasserwerk Johannisthal die Senatorin Frau Lompscher gesprochen hatte. Die Finanzierung der Förderleistung bis 2009 ist gesichert. Jedoch hatte die Bürgerinitiative eine Lücke bis zur Fertigstellung des neuen Wasserwerks befürchtet. Die Senatorin hat zugesagt, dass die Finanzierung von 2010 bis 2014 gesichert sei. Auf konkrete Nachfrage hält er ganz persönlich für sich die aktuellen Maßnahmen für ausreichend.

Mit diesem Sachstand nimmt Herr Eichholz den Antrag für die CDU-Fraktion zurück.