Auszug - Wahl eines/einer stellvertretenden Ausschussvorsitzenden auf Vorschlag der AfD  

 
 
23. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Gesundheitsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 21.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:39 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: IBBC e.V.
Ort: Karl-Marx-Straße 256, 12057 Berlin
 
Beschluss


Das Vorschlagsrecht für den stellvertretenden Ausschussvorsitz steht der Fraktion der AfD zu.

 

Herr Potthast schlägt sich selbst vor.

 

Die Ausschussvorsitzende bittet um Abstimmung über den Vorschlag.

 

Die Abstimmung endet mit folgendem Ergebnis:

Ja-Stimmen: AfD

Nein-Stimmen: SPD, Grüne, LINKE

Enthaltungen: CDU

 

Im Ergebnis ist Herr Potthast nicht gewählt.

 

Der Tagesordnungspunkt wird in der nächsten Sitzung erneut auf die Tagesordnung genommen.


 
 

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