Auszug - Toilettennutzung auf städtischen Friedhöfen  

 
 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 22.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 17:36 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1228/XXI Toilettennutzung auf städtischen Friedhöfen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUHaushVerwKlimaNachh.
Verfasser:Manteuffel, ElfriedeStemmermann, Jan Tjado
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
  
Beschluss

Die antragsstellende Fraktion begründet ihren Antrag.

Herr Hikel gibt zu bedenken, dass eher geprüft werden müsse, was organisatorisch für die Mitarbeitenden im Friedhofsamt umsetzbar ist. Die CDU-Fraktion ändert ihren Antrag dahingehend, der nun wie folgt lautet:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, welche technischen Möglichkeiten (z.B. Tastenschloss) organisatorisch umsetzbar sind, um auf städtischen Friedhöfen die Nutzung der Toiletten außerhalb von Trauerfeiern zu ermöglichen.

 

Der Antrag wird einstimmig von allen anwesenden Fraktionen beschlossen.


  
 

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