Auszug - Zugang zu Häusern im Löwensteinring besser ausleuchten  

 
 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 10.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Gruppenraum III
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin
1220/XXI Zugang zu Häusern im Löwensteinring besser ausleuchten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Triepel, SvenPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
  
Beschluss

Herr Triepel erhält das Wort und begründet den Antrag. Herr Scharmberg bittet die Verwaltung um Stellungnahme.

 

Herr BzStR Biedermann kann das Anliegen nachvollziehen. Allerdings liegt die Zuständigkeit für Angelegenheiten der öffentlichen Straßenbeleuchtung bei der SenMVKU bzw. für die Wartung und Instandhaltung bei der Stromnetz Berlin GmbH. Man könne sich in der Sache an die SenMVKU wenden. Ob dies erfolgreich sei, kann er aufgrund der jüngeren Erfahrungswerte im Austausch mit der Senatsverwaltung nicht einschätzen.

 

Da keine Wortmeldungen vorliegen, bittet Herrn Scharmberg um Abstimmung. Im Ergebnis wird der BVV von den anwesenden Ausschussmitgliedern bei Einhaltung der Linken mit den Stimmen der CDU, SPD, Grünen und AfD mehrheitlich die Annahme des Antrags empfohlen.


  
 

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