Auszug - Toilettennutzung auf städtischen Friedhöfen  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung Beschlussart: gegenstandslos
Datum: Di, 09.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1228/XXI Toilettennutzung auf städtischen Friedhöfen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUHaushVerwKlimaNachh.
Verfasser:Manteuffel, ElfriedeStemmermann, Jan Tjado
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Herr Kringel begründet den Antrag. In seiner Funktion als Ausschussvorsitzender bittet er die Verwaltung um Stellungnahme.

 

Herr BzStR Biedermann kann das Anliegen nachvollziehen. Aus seiner Sicht ist der Antrag allerdings in den falschen Ausschuss bzw. Geschäftsbereich überstellt worden. Die Bewirtschaftung der Friedhofsgebäude erfolgt durch die Serviceeinheit Facilitymanagement (Geschäftsbereich Bezirksbürgermeister). Der Antrag müsste daher im HVKN-Ausschuss erörtert werden.

 

Der Vorsitzende fragt die Ausschussmitglieder, ob der Antrag in den Ältestenrat zurücküberwiesen werden soll. Der Ausschuss beschließt einstimmig, den Antrag in den Ältestenrat zurückzuüberweisen.


 
 

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