Auszug - Wahl eines/einer stellvertretenden Ausschussvorsitzenden auf Vorschlag der AfD  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Gesundheitsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 19.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Puschkin-Zimmer, 1. Etage, Raum A105
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss


Das Vorschlagsrecht für den stellvertretenden Ausschussvorsitz steht der Fraktion der AfD zu.

 

Herr Potthast schlägt sich selbst vor.

 

Die Ausschussvorsitzende bittet um Abstimmung über den Vorschlag.

 

Die Abstimmung endet mit folgendem Ergebnis:

Ja-Stimmen: AfD

Nein-Stimmen: SPD, Grüne

Enthaltungen: CDU

LINKE nicht anwesend

 

Im Ergebnis ist Herr Potthast nicht gewählt.

 

Der Tagesordnungspunkt wird in der nächsten Sitzung erneut auf die Tagesordnung genommen.


 
 

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