Auszug - Anmeldung städtebaulicher Maßnahmen für das Förderprogramm Lebendige Zentren (Karl-Marx-Straße / Sonnenallee und Schillerpromenade)  

Herr BzStR Biedermann erläutert eingangs kurz, dass es sich hier zwar um andere Förderkulissen handelt, das Verfahren aber analog verläuft. Er stellt die Maßnahmen kurz vor, von denen die Erneuerung des Karl-Marx-Platzes bzw. die verkehrsberuhigenden Maßnahmen auf Grundlage des Verkehrskonzepts Schillerkiez in der kommenden Woche im Ausschuss für Verkehr und Tiefbau näher vorgestellt werden. Weitere Einzelheiten können den Maßnahmeübersichten entnommen werden, die auf der Ausschusswebseite des Stadtentwicklungsamtes zur Verfügung stehen.

Herr Stemmermann möchte wissen, ob es mit den Fördermitteln Probleme gäbe. Herr Groth verweist zunächst kurz darauf, dass es hier um die Anmeldung für das Programmjahr 2025 geht. Für die Mittel in diesem Jahr ist es in der Tat allerdings noch so, dass diese aufgrund der gegenwärtigen Haushaltssituation noch unter Vorbehalt stehen und je Maßnahme einzeln abgerufen und einzeln freigegeben werden müssen.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bittet der Vorsitzende um Abstimmung. Im Ergebnis wird der BVV von den anwesenden Ausschussmitgliedern (AfD heute nicht anwesend) einstimmig empfohlen, dass die Maßnahmen für das Programmjahr 2025 durch die Verwaltung wie vorliegend angemeldet werden.