Auszug - Maßnahmen gegen illegale Werbung von Autohändlern an parkenden Autos im öffentlichen Raum  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Ordnung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 24.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1184/XXI Maßnahmen gegen illegale Werbung von Autohändlern an parkenden Autos im öffentlichen Raum
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDOrdnung
Verfasser:Hohmann, ChristianBlesing, Thomas
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss


Von der AfD ist kein Vertreter anwesend, so dass auf Vorschlag des Ausschussvorsitzenden sofort über den Antrag abgestimmt werden kann.

 

Der Antrag wird einstimmig von CDU, SPD und Grünen abgelehnt. Die AfD und die Linken waren im Ausschuss heute nicht vertreten.


 
 

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