Auszug - Anmeldung städtebaulicher Maßnahmen für das Förderprogramm Sozialer Zusammenhalt / Quartiersmanagement (QM-Baufondsmaßnahmen Programmjahr 2025)  

Herr BzStR Biedermann erinnert zunächst an die Anmeldung im vergangenen Jahr, für die eine Reihe von Maßnahmen angemeldet wurde. Davon wurde zunächst lediglich eine Maßnahme bewilligt (barrierefreier Umbau der Lessinghöhe). Im November 2023 kam dann die Information der SenStadt, dass für weitere Maßnahmen nun doch noch Mittel zur Verfügung stehen könnten und der Bezirk kurzfristig die Anträge einreichen soll. Da der Bezirk hier erfolgreich weitere Maßnahmen aus dem letzten Jahr in die Umsetzung bringen konnte, fällt die Maßnahmeübersicht für das Programmjahr 2025 kleiner aus, da diese nicht erneut angemeldet werden müssen. Das Bezirksamt hat in seiner heutigen Sitzung – vorbehaltlich der Zustimmung der BVV – beschlossen, die Maßnahmen anzumelden.

Seitens der Ausschussmitglieder liegen keine Wortmeldungen zu den Maßnahmen vor. Weitere Einzelheiten können der Maßnahmeübersicht entnommen werden, die auf der Ausschusswebseite des Stadtentwicklungsamtes zur Verfügung steht.

Der Vorsitzende bittet um Abstimmung. Im Ergebnis wird der BVV von den anwesenden Ausschussmitgliedern (AfD heute nicht anwesend) einstimmig empfohlen, dass die Maßnahmen für das Programmjahr 2025 durch die Verwaltung wie vorliegend angemeldet werden.