Auszug - Städtebauliche Erhaltungsverordnung Rudow - Sachstand und Herausforderungen  

Der Vorsitzende leitet den Tagesordnungspunkt kurz ein und übergibt das Wort an Herrn Wortmann aus dem Fachbereich Stadtplanung.

Dieser stellt zu Beginn seines Vortrags zunächst den Zweck der Verordnung (u.a. Erhaltung der Merkmale des märkischen Dorfkerns und historischer Bauelemente) und eine kurze Chronik vor. Ein Gutachten prüfte 2016 mit positiven Ergebnis, dass der Aufwand für die Verwaltung noch gerechtfertigt ist und die Verordnung das geeignete Instrument für die dortigen städtebaulichen Ziele darstellt. Herr Wortmann geht im weiteren Verlauf auf die Erfolge der Erhaltungsverordnung ein, erläutert die Situation aktuell im Vergleich zu früheren Jahren und schildert kurz die Abläufe der Beratung und Antragstellung.

Im Unterschied zu früheren Jahren zeigt sich, dass Bürger*innen vor Ort sich teilweise nicht mehr bewusst sind, dass der historische Dorfkern etwas Besonderes und im Eigeninteresse Schützenswertes darstellt. Die Verordnung wird mittlerweile bei Antragsteller*innen leider eher als bürokratische Hürde wahrgenommen. Herr Wortmann skizziert dieses Spannungsfeld anhand einiger Beispiele. Es stellt sich letztlich die Frage, wie es mit der Erhaltungsverordnung weitergehen soll.

Weitere Informationen und Einzelheiten können der Präsentation entnommen werden, die auf der Ausschusswebseite des Stadtentwicklungsamtes zur Verfügung steht.

Herr BzStR Biedermann dankt für die gute Zusammenfassung und bittet den Ausschuss um ein Votum. Herr Groth ergänzt, dass die Erhaltungsverordnung auf ausdrücklichen Wunsch der Bezirkspolitik erlassen wurde. Er bestätigt, dass das Bewusstsein für den historischen Erhalt offensichtlich geschwunden ist und betont zugleich, dass die Verordnung aus Verwaltungssicht sinnvoll ist. Es geht daher auch wieder um Erhöhung der Akzeptanz, für die es zusätzlich aber auch den Rückhalt aus Politik und Zivilgesellschaft benötigt.

Es folgen Redebeiträge von Frau Avci, Herrn Stemmermann, Frau Aßmann, Frau Jahke, Herrn Scharmberg, Herrn Stiermann und Herrn Oegel. Die dabei gestellten Fragen werden durch Herrn Groth, Herrn Rieser und Herrn Wortmann beantwortet.

Im Ergebnis wird vereinbart, dass die Fraktionen das Thema diskutieren und dem Stadtentwicklungsamt in der kommenden Sitzung des Ausschusses ein Votum übermitteln, ob die Erhaltungsverordnung aufrechterhalten werden soll.