Auszug - Probleme bei der Sperrmüllbeseitigung im öffentlichen Straßenland durch die BSR angefragt hierzu: Vertreter der BSR  

 
 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 31.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:42 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss


Die Vertreter der BSR (vom Betriebshof Nobelstraße) stellen sich in der Ausschusssitzung vor.

Herr Blesing erwähnt, dass er als Ausschussvorsitzender in den letzten Monaten vermehrt Beschwerden/Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern zu der Müllbeseitigung im öffentlichen Straßenland aus dem BVV-Büro erhalten hat. Dieser würde aus Sicht der Petenten wohl häufig nicht rechtzeitig entfernt werden.

Herr Kringel bedankt sich, dass die Möglichkeit bestand, das Thema in der Sitzung zu besprechen. Vorab möchte sich Herr Kringel für die hervorragende Zusammenarbeit mit der BSR in Neukölln bedanken. Das Problem der nicht rechtzeitigen Beseitigung des Sperrmülls ist ihm nicht bekannt. Sobald der Sperrmüll gemeldet wird, erfolgt der Abtransport sehr zügig. Es sei vielmehr ein gesellschaftliches Problem. Herr Kringel erwähnt, wie wichtig es sei, den Müll über die Ordnungsamt App zu melden! Er bekommt sehr viel positive Rückmeldung, der Abtransport erfolgt dadurch meistens innerhalb von wenigen Tagen.

Ein Vertreter der BSR erwähnt, dass es seit Mai 2023 einen neuen gesetzlichen Auftrag gibt, dieser legt fest, dass nun auch die illegal abgelagerten Bauabfälle zu entsorgen sind. Dies sei ein großer Lernprozess besonders hinsichtlich des Asbests, worauf die Mitarbeiter der BSR geschult werden mussten. Des Weiteren wird angesprochen, dass der Winter die BSR ein wenig in Verzug gebracht hat, durch Schnee, Eis und Glätte musste die BSR die Verkehrssicherheit gewährleisten, da dies Priorität hat. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die den Winterdienst vornehmen, sind mitunter dieselben, die in Neukölln für die Ordnung auf dem öffentlichen Straßenland verantwortlich sind. Dadurch entstand ein Rückstand von 2000 offenen Meldungen, die dann so schnell wie möglich abgearbeitet wurden. Herr Kolb erzählt von der „Soko Müll“. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern war es bereits 14 mal in diesem Jahr möglich, Verursacher von illegal abgelegten Müll zu ermitteln.


 
 

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