Auszug - Antisemitismus in Neukölln  

 
 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 18.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1001/XXI Antisemitismus in Neukölln
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUHaushVerwKlimaNachh.
Verfasser:Kringel, InoStemmermann, Jan Tjado
Drucksache-Art:AntragAntrag
  
Beschluss

Frau Viereck, RA L (k), verweist auf die von ihr in der letzten Sitzung getätigten Aussagen zur Thematik. Der Antrag wird von einigen Ausschussmitgliedern kritisch empfunden. Unter anderem, weil der Antrag zu unbestimmt formuliert ist und man eine Einschränkung des Grundrechtes zur freien Meinungsäußerung fürchtet. Die Fraktion die Linke fordert die Fraktion der CDU auf, den Antrag zurückzuziehen.

Der Ausschuss vertagt den Antrag.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 TOP 5 Einschätzung zurZulässigkeit einerBekenntnisklausel gegen Antisemitismus im Zuwendungsbereich (138 KB)    

 
 

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