Auszug - Wahl eines/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden auf Vorschlag der AfD  

 
 
18. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Gesundheitsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 28.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 18:33 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Pflege und Wohnen Sunpark
Ort: Mariendorfer Weg 22, 12051 Berlin
 
Beschluss


Das Vorschlagsrecht für den stellvertretenden Ausschussvorsitz steht der Fraktion der AfD zu.

 

Herr Potthast schlägt sich selbst vor.

 

Die Ausschussvorsitzende bittet um Abstimmung über den Vorschlag.

 

Die Abstimmung endet mit folgendem Ergebnis:

Ja-Stimmen: AfD

Nein-Stimmen: SPD, Grüne, LINKE

Enthaltungen: CDU

 

Im Ergebnis ist Herr Potthast nicht gewählt.

 

Der Tagesordnungspunkt wird in der nächsten Sitzung erneut auf die Tagesordnung genommen.


 
 

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