Auszug - Ehrendes Gedenken an Jutta Limbach  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 22.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1004/XXI Ehrendes Gedenken an Jutta Limbach
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVerkehr und Tiefbau
Verfasser:von Chelstowski, MaxPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
 
Beschluss


Herr Preuß erhält das Wort und begründet den Antrag. In seiner Funktion als Vorsitzender bittet er die Verwaltung um Stellungnahme.

 

Herr BzStR Biedermann führt aus, dass die Voraussetzungen aus Sicht der Verwaltung unzweifelhaft vorliegen. Nach seinem Empfinden sollte hierfür eine größere Straße in Erwägung gezogen werden. Die zur Verfügung stehenden öffentlichen Straßen ohne Namen in Neukölln sind allerdings sehr kleine Straßen, die zum überwiegenden Teil privat sind: beispielsweise die Straßen 223, 224, 225 und 228 in Rudow. In Britz gibt es die Straße 614, in Nord-Neukölln die Straße 645 (auch als „schwarzer Weg“ bekannt), der die Herrfurthstraße mit dem Columbiadamm als Rad- und Gehweg verbindet. Für die Benennung einer öffentlichen Grün- und Erholungsanlage gibt nach Kenntnis der Verwaltung keine Vorschriften. Er bittet daher um konkrete Hinweise bzw. Vorschläge.

 

Es folgen Redebeiträge von Herrn Augustin, Herrn Ewert und Herrn Scharmberg. Im Ergebnis einigt sich der Ausschuss auf eine Vertagung, um sich hier weitere Gedanken machen zu können.

 

Der Antrag wird vertagt.


 
 

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