Auszug - Antidiskriminierungsbeauftragte an Neuköllner Schulen  

Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt ein Antrag mit dem Titel ‚Antidiskriminierungsbeauftragte an Neuköllner Schulen‘ (Drucksache 0557/XXI) der Fraktion der Grünen vor, Herr Stemmermann (Fraktion Grüne) erläutert dazu die Hintergründe zu diesem Antrag.

Der Ausschuss muss hierzu über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit abstimmen.

Frau Adjei (Fraktion SPD) erklärt für die Fraktion der SPD die Ablehnung des Antrages. Frau Sambefski (Fraktion Die Linke) erklärt, dass Die Linke die Intention des Antrages unterstützt und auch für die Ablehnung der Beschlussempfehlung ist.

Frau Bezirksstadträtin Nagel kann die Intention des Antrages nachvollziehen und sieht auch in Neukölln Bedarfe, zum Beispiel bei der Beratung für von Diskriminierung Betroffenen Gleichzeitig weist sie darauf hin, dass das Jugendamt nicht im Sinne des Antrags für Kitas zuständig sei.

In der anschließenden Abstimmung ergibt sich folgendes Ergebnis:

Mit Ja stimmen 6 Ausschussmitglieder (Fraktionen der CDU, SPD, AFD).

Mit Nein stimmen 4 Ausschussmitglieder (Fraktionen der Grünen und Linke).

Mit Enthaltung stimmen 2 Ausschussmitglieder (Bürgerdeputierte).

Damit ist der Ablehnung der Beschlussempfehlung zugestimmt.