Auszug - Neuregelung der Nutzung von E-Scootern/E-Tretrollern im Bezirk Neukölln  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Ordnung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 04.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0937/XXI Neuregelung der Nutzung von E-Scootern/E-Tretrollern im Bezirk Neukölln
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Potthast, JulianPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss


Ein Vertreter der antragstellenden Fraktion (AFD) ist nicht anwesend, so dass es sofort zur Abstimmung kommt.

 

Abstimmungsergebnis: Der Antrag wird einstimmig mit den Stimmen der CDU, SPD und Grünen abgelehnt. Keine Ja-Stimmen, keine Enthaltungen. Linke und AfD waren abwesend.


 
 

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