Auszug - Versetzung der öffentlichen Toilette in Alt-Buckow  

Herr Stiermann erhält das Wort und begründet unter Hinweis auf die Mündliche Anfrage Drs. 0162/XXI (siehe Antragsbegründung) den Antrag. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme.

Herr BzStR Biedermann kann ein Ergebnis hier nicht vorwegnehmen und teilt mit, dass die Verwaltung vorbehaltlich einer Beschlussfassung das Anliegen gern prüfen wird. Er regt i.d.Z. an, den Antrag wegen der Berücksichtigung denkmalschutzrechtlicher Aspekte auch im Stadtentwicklungsausschuss erörtern zu lassen. Die Ausgestaltung und Ausstattung einer Toilette kann der Bezirk indes nicht beeinflussen. Es folgen Redebeiträge von Herrn Stiermann, Herr Szczepanski, Herrn Augustin und Frau Manteuffel. Herr Stiermann zeigt sich im Ergebnis offen für eine Umformulierung (Vorschlag durch Herrn Preuß) und übernimmt die vorgeschlagene textliche Änderung im Antrag (2. Absatz) wie folgt:

Statt „Lässt sich dieses nicht realisieren, soll Alternativ ein Standort…“ lautet der Satz einleitend nun „Alternativ soll ein Standort…“.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bittet der Vorsitzende um Abstimmung. Im Ergebnis wird der BVV von den anwesenden Ausschussmitgliedern bei einer Nein-Stimme der AfD mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen mehrheitlich die Annahme des Antrags empfohlen.