Auszug - Verschiedenes
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Frau Tanana weist darauf hin, dass Vertreter*innen für den JHA benannt werden müssen. Herr Atashgahi erkundigt sich, ob die Vertreter*innen über ein Stimmrecht verfügen und schlägt vor, die Abstimmung auf die kommende Sitzung zu verschieben. Herr Said ergänzt, dass es interessant wäre zu erfahren, ob Bürgerdeportierte ebenfalls teilnehmen dürfen. Frau Tanana teilt mit, dass sie Abstimmung auf die kommende Sitzung vertagt und die offenen Fragen klären wird. Herr Schumann bittet darum, dass im Kontext des steigenden Antisemitismus in Neukölln der Antisemitismusbeauftragte des Landes Berlins, Herr Prof. Dr. Salzborn in eine der kommenden Ausschusssitzungen eingeladen wird. Herr Abed ergänzt, dass es sinnvoll wäre, die Antidiskriminierungsbeauftragte des Landes Berlin einzuladen, da sich Herr Prof. Dr. Salzborn, laut Aussage von Herrn Abed, diskriminierend und rassistisch gegenüber der palästinensischen Bevölkerung äußert. Er merkt an, dass das Thema Muslimfeindlichkeit ebenfalls im Ausschuss thematisiert werden sollte, da es, laut Aussage von Herrn Abed, eine hohe Relevanz für den Bezirk Neukölln hat. |
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