Auszug - Einführung der Parkraumbewirtschaftung - aktueller Sachstand  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 07.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss

Herr Blesing berichtete kurz über die Infoveranstaltung am Vortag zur Parkraumüberwachung und Herr Kringel ergänzt mit einigen Informationen.

Aufgrund einer Frage in der Infoveranstaltung wird klargestellt, dass jegliche motorisierte Zweiräder von der Gebührenpflicht in Berliner Parkraum-bewirtschaftungszonen befreit sind und keine Anwohnervignetten benötigen.

Herr Kringel teilt mit, dass er zuversichtlich ist, dass nach heutigem Stand eine Einführung zum 1.11.2023 möglich ist. Gerade in der Anfangsphase werden Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, wie in anderen Bezirken auch, vor allem auf die neu eingerichtete Parkzone hinweisen. Dazu werden Hinweiszettel vorbereitet.


  
 

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