Auszug - Sportförderung Kapitel 3715  

 
 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur gemeinsam mit der 12. öffentlichen Sitzung des Sportausschusses
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 05.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:47 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss


Herr Dehne fragt, warum es im Titel 11116 eine deutliche Steigerung gibt.

Antwort: Aufgrund der Schließung des Eisstadions gab es in den Jahren 2022/23 weniger Einnahmen als angedacht. Der Ansatz für die kommende Saison basiert auf den Erfahrungen aus den vergangenen Jahren.

 

Frau Güldner erfragt die Hintergrundinformationen zu dem Ansatz aus dem Titel 51403.

Antwort: In dem Ansatz sind alle Kosten enthalten, die auch für die Instandhaltung der Fahrzeuge des Eisstadions benötigt werden. Genauso sind hier Benzinkosten inkludiert.

 

In Titel 54010 wurden vom Bezirksamt Mehrbedarfe angemeldet. Das Budget wird in vollem Umfang an die Sportvereine ausgeschüttet. In diesem Budget sind auch die Mittel für die Erste-Hilfe-Kurse (alle 2 Jahre) der Mitarbeiter des Eisstadions, bzw. externe Erste-Hilfe-Kräfte enthalten.

Herr Ewert erkundigt sich, warum die Vermietung der Sportanlagen aus dem Produkt 75427 teurer als der Median ist.

Antwort: Die Erhebung der Mietpreise richtet sich nach § 14 des Sportfördergesetzes. Hier werden vor allem Verträge mit abweichenden Pachtzinsen von der ortsüblichen Miete für Vereine erhoben als für Gewerbetreibende. Daher haben wir weniger Verträge. Anmerkung nach Prüfung des Produktes: Bei den aktuellen KLR-Mengen gab es eine Mengenbuchung von 1, welche mittlerweile auf die Anzahl von 80 Verträgen korrigiert wurde.

 

Abstimmung:

J: SPD, CDU, Grüne

N: Linke, AfD

E: ----

 

Damit ist die Vorlage zur Beschlussfassung angenommen.


 
 

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