Auszug - Weiterbildung und Kultur Einzelplan 36  

Frau Dr. Worschech fragt, warum in Kapitel 3600 auf Seite 276 Titel reduziert werden und teilweise sogar wegfallen.

Antwort: In diesem Kapitel entfällt die gesonderte Darstellung der Ansätze der Geschäftsstelle MS IT, da diese an die Stiftung für Kulturelle Weiterbildung und Kulturberatung bzw. an den Verantwortlichen für das Fachverfahren – die Senatskulturverwaltung -  abgegeben wurde.

Frau Becker versichert sich, welche fachübergreifenden Projekte aus den Titeln von Seite 277 finanziert wurden.

Antwort: Es wurden daraus viele, in dem Rahmen nicht wiederkehrende, fachbereichsübergreifende Projekte finanziert, wie zum Beispiel die 650-Jahr-Feier Rudow und 650 Jahre Buckow in 2023.

3610 - VHS

Herr Dehne fragt, warum die Planmenge auf Seite 279 unter das Niveau von 2022 gesenkt wird. Er versichert sich, ob der Bezirk glaubt, dass er hier weniger Geld benötigt.

Antwort: Die Stückpreise sind hier nicht inbegriffen. Es handelt sich bei der Summe um keine Planungsmenge, sondern um einen Platzhalter. Das BA geht von keinem geringen Bedarf aus.

Herr Kringel bemerkt, dass auf Seite 280 im Titel 11120 die Gebühren für die Ausstellung der Teilnahmebescheinigungen der VHS gleichbleiben. Er fragt, ob hier in Zukunft Preissteigerungen angedacht werden.

Antwort: An der VHS werden nur Eigenprüfungen in Deutschkursen sowie im Auftrag des BAMF Einbürgerungstests und im Auftrag der Staatsangehörigkeitsbehörde Sprachtests für die Einbürgerung.

Die Entgelte dafür sind seit vielen Jahren stabil, haben sich also nicht geändert.

Grundlage für die Festsetzung der Prüfungsentgelte ist eine Verwaltungsvereinbarung zwischen den Berliner Volkshochschulen, die unter Einbeziehung der für Integration zuständigen Senatsverwaltung erstellt wurde.

Herr Schultze fragt, ob es möglich ist, dass die Ausstellung von Teilnahmebescheinigungen der VHS auch digital möglich sei.

Antwort: Ein Versenden von Teilnahmebescheinigungen ist technisch generell möglich, jedoch mit einem Umstellungsaufwand verbunden.

Die automatisierte Erstellung der Bescheinigungen und deren Versand per E-Mail ist jedoch derzeit im Servicezentrum der Berliner VHSn in Vorbereitung und soll voraussichtlich im Laufe des nächsten Jahres allen Berliner VHSn technisch zur Verfügung stehen.

Herr Dehne erfragt, warum auf Seite 283 in Titel 54690 der Ansatz um 15.000 € steigt.

Antwort: Die VHS bringt Gelder in den Haushalt durch Einnahmen ein.

Die Anpassungen resultieren aus einem konkreten erwartbaren Ertrag. Das Einkommen der VHS soll auch in den Ansätzen gespiegelt werden.

Er erwidert, ob die darin abgebildeten Mittel zweckgebunden sind.

Antwort: Ja. Es handelt sich hierbei um BAMF Einnahmen. Dies bedeutet, dass Mittel, die von der VHS eingenommen werden, auch nur von der VHS ausgegeben werden müssen.

Herr Kringel fragt, inwieweit der in Titel 54010 aufgeführte Wachschutz vonnöten war.

Antwort: Hierbei handelt es sich nicht um einen Wachschutz in klassischen Sinn. Aus diesen Mitteln werden die Pförtner Karlsgartenstraße finanziert, die sich unter anderen auch um die Schlüsselausgabe an die Dozenten kümmern.

Frau Simon ergänzt zum Titel 42701: Der Titel belief sich in 2022 auf 3.349.311 €, zum 01.08.2022 wurde die neue AV Honorare mit zusätzlichen Leistungsmerkmalen zur Besserstellung für arbeitnehmerähnliche Honorarkräfte beschlossen (rechnerische Zuschläge Bildungszeit, Elternzeit usw.). Der Ansatz in 2024 und 2025 ist der nicht fortgeschriebene Ansatz in 2022. Gleichfalls sind die Honorare an die Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst gekoppelt, sodass neben den Steigerungen der beiden vergangenen Jahre noch weitere für 2024 ff zu erwarten sind.

Im Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 12.07.2023 wird bei diesem Sachverhalt explizit die Plafondsfortschreibung abgelehnt, die Bezirke werden auf die damit erhaltenen zusätzlichen Mittel für die Bezirke sowie auf die Möglichkeit der Refinanzierung durch Entgeltsteigerungen verwiesen.

Die VHS plant keine gesonderten Entgelterhöhungen für 2024/25 – Derzeit beläuft sich der Basiswert auf 2,76 Euro entsprechend der AV Entgelte VHS seit 01.08.23.

Das bedeutet, dass es eine fehlende Fortschreibung für die Jahre 2023, 2024 und 2025 gibt und die daraus resultierende Abbau von Angebotsmengen bzw. VHS Kursen kann noch nicht abschließende prognostiziert werden.

In Teilen ist die VHS NKN bemüht, die seit Jahren über Drittmittel zu kompensieren. Die aktuelle Deckungslücke – mit heutigen Zahlen ca. 500.000 € in 2024 – kann nicht durch das bezirkliche Management aufgefangen werden.

In der technischen Fortschreibung verweist die Senatsfinanzverwaltung, dass zum gegenwärtigen Stand der Haushaltsaufstellung keine Mehrmittel eingestellt sind und dies sich ggf. in der Stufe der Lesung des Haushalts im Abgeordnetenhaus ändern kann. Sie bittet hier, dass die Fraktionen jeweils auf Landesebene die Fortschreibung der Honorare für die MS und VHS fordern.

3620 – FB Musikschule

Herr Oeverdieck erfragt, wie viel Mittel der MS hier fehlen.

Antwort: Es fehlen aktuell 170.000 €. Die fehlenden Kosten für das kommende Jahr sind aufgrund der ausstehenden Tarifverhandlungen noch nicht absehbar.

3630 – FB Kultur

Zusätzlich fragt er, warum in Titel 28290 die Ansätze gesunken sind.

Antwort: Diese Mittel waren Gelder, die für ein Sonderprojekt genutzt worden sind, welches in der Zukunft nicht weiter fortgesetzt wird.

Herr Dehne hinterfragt, warum der Ansatz im Titel 54053 steigt?

Antwort: Die Veränderung im Titel korrespondiert mit dem Titel 68610 Zuwendungstitel. Hier sinkt der Betrag in Anteilen, da der Träger Impuls e.V. seine Tätigkeiten in 2024 einstellt. Die interkulturellen Aspekte werden in Form von Veranstaltungen zukünftig von einem/einer Mitarbeiter:in übernommen.

3640 – FB Bibliotheken

Außerdem fragt er, warum sich die Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigen aus dem Titel 42801 erhöht.

Antwort: Das Bezirksamt bekommt personellen Zuwachs aufgrund der gesamtstädtische Zielvereinbarung für 2024.