Auszug - Bildung, Kultur und Sport Kapitel 3320  

Es wurde darauf hingewiesen, dass die gedruckten Seitenzahlen nicht den Seitenzahlen der digitalen Version entsprechen.

Zu Beginn der Nachfragen wird das Thema der Produktorientierten Haushaltsplanaufstellung und der kameralen Haushaltsplanung näher erläutert. Die Datenlage des produktorientierten Haushaltsplanes spiegelt lediglich das „Ist“ des jeweiligen Produktes im Vergleich mit den anderen Bezirken innerhalb der Kosten- und Leistungsrechnung wider. Dies ist nicht als ein Planzahlenwerk zu verstehen. Die KLR bzw. das Controlling dient zur Verbesserung des Produktergebnisses, um künftig Budgetgewinne zu erzielen oder zumindest Defizite auszugleichen.

Der kamerale Haushalt – der nach Kapiteln und Titeln aufgestellt wird - schreibt den Ansatz aus 2023 fort und wird durch die sachgerechte Mittelzuweisung nach fachlicher Planung durch die Amtsleitungen aufgestellt. Auch hier bedeutet es nicht immer, dass die dort gebildeten Ansätze den Bedarfen entsprechen, sondern dass das zur Verfügung stehende Budget auf die unterschiedlichen Kostenarten möglichst bedarfsgerecht zugeordnet wird.

Herr Dehne wiederholt, dass es wichtig ist, den Prozess des Verschiebens der Gelder zu verstehen.

Herr Dr. König erklärt ergänzend das Prinzip der Refinanzierung des Bezirks.