Auszug - Verschiedenes  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 10.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Museum Neukölln - Gutshof Britz
Ort: Alt-Britz 81, 12359 Berlin
 
Beschluss


Herr Glücklich berichtet von der Langen Nacht der Familie, die in Neukölln eröffnet wurde und bei der die Zusammenarbeit zwischen Jugendamt und Schulen gelobt wurde.

 

Herr Glücklich erkundigt sich, wie die Einbeziehung von Sportvereinen in den Sportunterricht geregelt ist, insbesondere die Frage der Honorare und der Ausbildung der teilnehmenden Trainer*innen. Frau Korte antwortet, dass durch die Senatsverwaltung Lehrkräfte eingestellt werden können.

 

Herr Stemmermann erkundigt sich, wann dem Ausschuss das Konzept zur Kontextualisierung der Woermannkehre vorgestellt wird. Herr Dr. Henkel antwortet, dass die geplante Veranstaltung mit Dr. Todzi hierfür ein Baustein ist. Auch das Museum leidet unter Personalmangel und einem hohen Krankenstand, was zu Verzögerungen führen kann.

 

Herr Dehne erkundigt sich, wie viele Schüler*innen von den Einschränkungen bei der Schüler*innenbeförderung betroffen sind. Durch die Einschränkungen würde die Teilhabe der betroffenen Schüler*innen beschränkt. Frau Korte antwortet, dass es sich um eine freiwillige Leistung handelt. Sie bedauert, dass die Einsparungen nötig sind. Es gibt aber keinen Rechtsanspruch auf eine Beförderung. Deswegen sei das Bezirksamt von Einzel- auf Sammelbeförderungen umgestiegen. Die Kosten könnten auch durch das Jugendamt nach SGB IX und XIII übernommen werden. Hier müsste eine Beförderung durch die Eltern beantragt werden. Herr Gebert ergänzt, dass der Bezirk auch die Beförderungskosten für alle Neuköllner Kinder übernehmen muss, die in Brandenburg zur Schule gehen. Er spricht sich für eine Vereinfachung des Verfahrens aus und unterstreicht, dass im Schul- und Sportamt keine Mittel mehr zur Verfügung stehen. Eine Statistik der betroffenen Schüler*innen existiert nicht.

 

Herr Stemmermann befürwortet die Erstellung einer Statistik und erkundigt sich, wie sich die Situation im kommenden Jahr darstellt. Herr Gebert erwidert, dass der entsprechende Haushaltstitel aufgestockt wird, aber nicht in dem Maße wie beantragt und benötigt.

 

Herr Dehne möchte wissen, wie viele Schüler*innen, die bisher befördert wurden, jetzt nicht mehr befördert werden. Frau Korte sagt zu, die Zahlen zuzuliefern.

 

Herr Schulze erkundigt sich, ob es einen Schulbus zur Bruno-Taut-Schule geben soll. Er regt an, sich im Ausschuss mit der Nachnutzung des Standorts der alten Clay-Schule und des Leonardo-da-Vinci-Gymnasiums und mit der Zukunft des Geländes am Dammweg zu befassen.

 

Herr Gebert erklärt, dass es in der Tat einen Schulbus zur Bruno-Taut-Schule geben soll. Er soll Schüler*innen im Bereich Mohriner Allee angeboten werden, die künftig auf die Schule am Koppelweg gehen sollen.

 

Frau Simon bietet an, im Ausschuss die aktuellen Planungen zum Dammweg vorzustellen.

 

Zur Nachnutzung der Schulflächen erklärt Frau Korte, dass sie dazu morgen ein Gespräch mit StS Kühne hat.

 

Herr Dehne erkundigt sich nach dem aktuellen Stand beim Thema Brandschutz und nach den Betriebsgenehmigungen. Frau Korte erwidert, dass die Brandsicherheitsschauen weitergehen. Bei der Belegung sind die Raumbücher ausschlaggebend.


 
 

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