Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 17.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:57 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss


B-Plan XIV-286a (Emmausfriedhof)

Die SenStadt hatte bekanntermaßen das Verfahren an sich gezogen. Nun ging ein Schreiben der SenStadt ein, mit welchem der Bezirk um Amtshilfe bzgl. der Erstellung der Planzeichnung gebeten wird. Herr BzStR Biedermann verliest das Schreiben zum besseren Verständnis. Der Bezirk wird sich dem nicht versperren, wie er sagt und wird anlassbezogen weiter berichten.

 

Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung

Die Fortschreibung des Bündnisses wurde von den Bezirken und der SenStadt unterzeichnet.

 

Karl-Marx-Straße 84

Das Vorhaben wurde hier im Ausschuss bereits vorgestellt. Aktuell ist eine Umsetzung aufgrund der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nicht darstellbar und liegt daher auf Eis. Der Eigentümer wurde gebeten die freien Läden wieder zu vermieten. Dies, wie auch die Ertüchtigung der Fassade, wurde durch den Eigentümer zugesagt.

 

IFEK 2.0

Das Integrierte Friedhofsentwicklungskonzept (IFEK) wird derzeit überarbeitet. Es wird davon ausgegangen, dass die Überarbeitung Anfang 2024 abgeschlossen wird. Herr BzStR Biedermann regt an, die Thematik (gern auch in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung) im kommenden Jahr näher vorzustellen.

 

AG Milieuschutz

Der Bezirk hat in der AG intensiv am Austausch zur Weiterentwicklung der Genehmigungskriterien mitgewirkt. Sobald hier konkrete Ergebnisse vorliegen, berichtet Herr BzStR Biedermann entsprechend.

 

Schneller-Bauen-Gesetz

Die AG Umsetzung des Wohnungsbaubündnisses befasst sich mit 680 aus den Fachbranchen eingegangenen Vorschlägen, was Bauvorhaben hemmen könnte. Die Vorschläge werden nun in 12 Themenbereiche eingeteilt und bewertet. Herr Groth rechnet mit ersten Ergebnissen zum Ende des Jahres. Herr Augustin möchte wissen, ob die Ergebnisse veröffentlich werden. Herr Groth vermutet dies, kann aber keinen konkreten Zeithorizont benennen. Aktuell handelt es sich noch um verwaltungsinterne Unterlagen.

 

Kiehlufer / Teupitzer Straße

Das Wettbewerbsverfahren für das Quartier am Kiehlufer „Metropolitan Village“ ist abgeschlossen und bildet eine gute Grundlage für das Bebauungsplanverfahren. Anfang kommenden Jahres kann das Vorhaben bei Interesse gern näher im Ausschuss vorgestellt werden.

 

Estrel-Tower

Das Energiekonzept wird nochmals geändert. Das bisher vorgesehene Blockheizkraftwerk wird nicht kommen. Vereinbart ist nun der Anschluss an das Fernwärmenetz.

 

Öffentlichkeitsarbeit

Die Öffentlichkeitsarbeit für die Stadtentwicklung wird intensiviert und soll möglichst barrierefrei Raum für eine höhere Akzeptanz bei Bauvorhaben schaffen. Dazu werden einerseits die Webseiten des Stadtentwicklungsamtes überarbeitet aber auch neue Konzepte erprobt. So ist z.B. der kürzlich stattgefundene Bezirksspaziergang zur Vorstellung von Wohnungsbauvorhaben im Süden Neuköllns zu nennen. Das Feedback war ausgesprochen positiv, so dass das Format schon jetzt als erfolgreich bezeichnet werden kann und in 2024 fortgesetzt wird. In der kommenden Woche findet ein entsprechender Rundgang durch Neu-Britz statt.


 
 

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