Auszug - Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!  

 
 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 10.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 18:17 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0845/XXI Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneHaushVerwKlimaNachh.
Verfasser:Stemmermann, Jan TjadoStemmermann, Jan Tjado
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss


Die antragstellende Fraktion Die Grünen begründet den Antrag.

Herr Biedermann nimmt aus Sicht der Verwaltung zum Antrag Stellung. Er weist darauf hin, dass die Thematik bereits mehrmals Gegenstand von Anträgen in der BVV war. Bereits 2018 wurde auf Beschluss der BVV eine entsprechende Vorlage zur Einschränkung von Silvesterfeuerwerk im Rat der Bürgermeister eingebracht. Diese wurde vom Rat der Bürgermeister nach ausführlichen Diskussionen auf der 31. Sitzung des RdB am 25.10.2018 abgelehnt. Inwieweit ein erneutes Einbringen erfolgversprechend wäre, kann nicht eingeschätzt werden.

Mit Ja-Stimmen der Fraktion Die Grünen, Nein-Stimmen der Fraktionen der SPD, CDU, Die Linke und der AfD und bei keiner Enthaltung wird der BVV die Ablehnung des Antrags empfohlen.


 
 

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