Auszug - Verschiedenes  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 12.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss


Wie zu Sitzungsbeginn vereinbart, wird die bisher nicht erfolgte Einladung des bezirklichen Klimaschutzbeauftragten thematisiert. Der mehrfachen Bitte der Linken wurde bisher nicht nachgekommen. Es gab leider auch keine Informationen zu den Hinderungsgründen, wie Frau Ntonti weiter ausführt. Sie möchte daher heute die Einladung des Klimaschutzbeauftragten beschließen lassen. Frau Eckes ergänzt, dass die Einladung für die Sitzung nach der Sommerpause, also heute, zugesagt war.

 

Herr Ewert verweist auf den Ausschussvorsitz, der Einladungen aussprechen kann. Ein Beschluss durch den Ausschuss wäre unüblich. Herr Laubach verweist auf die bereits in den Protokollen festgehaltene Bitte und plädiert daher für eine Abstimmung. Herr Hagen und Frau Dr. Worschech unterstützen die Intention zur Einladung. Die Fraktion der Linken beantragt die Abstimmung. Die Ausschussmehrheit befürwortet eine Einladung, hält aber eine Abstimmung darüber für unüblich. In der Folge findet keine Abstimmung statt. Der stellvertretende Vorsitzende sichert jedoch eine Einladung zu.


 
 

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